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21.01.2010

13:52 Uhr

US-Finanzmärkte

Obama plant Schlag gegen die Banken

VonHugo Dixon (breakingviews.com)

Wie auch immer die Details des von Präsident Obama angekündigten Vorgehens gegen die Banken und ihren Eigenhandel ausfallen werden, für Wall Street sieht es nicht gut aus. Selbst wenn es keine erzwungenen Aufspaltungen geben wird, könnte die Rückkehr des Glass-Steagall-Geistes die Geschäftsaktivitäten und die Gewinne drosseln.

Wall Street erntet den Sturm, den es gesät hat. Megaboni zu Zeiten von Wirtschaftsflaute und hohen Arbeitslosenquoten haben die Anti-Banker-Stimmung angeheizt. Wie Obama es sieht, hat die negative Einstellung gegenüber dem Finanz-Establishment dazu geführt, dass die Republikaner in Massachusetts einen entscheidenden Sitz im Senat gewonnen haben.

Der jüngste Schlag gegen die Banken folgt der Ankündigung, die Verbindlichkeiten im Großkundengeschäft in Zukunft besteuern zu wollen, um über den Zeitraum eines Jahrzehnts 90 Milliarden US-Dollar aufzubringen. Die Einzelheiten der neuen Attacke sind noch nicht bekannt, sie könnte aber wohl an drei Fronten ansetzen.

Erstens am Geist von Glass-Steagall, dem Gesetz aus der Ära der Großen Depression, nach dem die US-Banken in Investment- und Kreditbanken aufgespalten wurden. Obama scheint keine Zerschlagung im Sinn zu haben, nur eine striktere Trennung zwischen dem Privatkundengeschäft und den Handelsaktivitäten. Zielsetzung dabei ist es, dass die traditionellen Bankdienstleistungen nicht länger die Kasino-Mentalität subventionieren - und die Grundversorgung zu schützen, wenn das Kasino in Schieflage gerät.

Wahrscheinlich denkt Obama nun an strengere Regeln, Regeln, die weiter gehen als die bisherigen, die den Banken lediglich verbieten mit Kundeneinlagen an den Märkten zu spekulieren. Strengere Handelsbeschränkungen würden es Wall Street deutlich schwerer machen, aus der Verwettung der Banken Profit zu ziehen.

Zweitens wird Obama versuchen, die Größe der Banken zu beschränken. Dabei ist davon auszugehen, dass er an weiterreichende Maßnahmen denkt als an die Pläne, die gegenwärtig rund um den Globus diskutiert werden und die vorsehen, höhere Kapital- und Liquiditätsreserven für Banken vorzuschreiben, die als Too-Big-to-Fail eingestuft werden.

Und schließlich scheint sich der Präsident auf ein neues Ziel einzuschießen: die oligopolistischen Marktstrukturen in der Branche. Unzureichender Wettbewerb und Bankenkartelle haben die Krise zwar nicht verursacht, aber die Krise hat zu einer deutlichen Zunahme der Konzentration im Bankensektor geführt - JPMorgan, Bank of America und Wells Fargo zum Beispiel sind erheblich größer geworden. Die Retter dachten ursprünglich vielleicht, sie erhielten ein Danke für ihre Bemühungen. Aber die hässliche Grundstimmung in der Bevölkerung macht es leichter, stattdessen auf die Giganten einzuschlagen.

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