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27.01.2010

08:54 Uhr

US-Senat

Republikaner sind auf dem Vormarsch

VonJames Pethokoukis

Der Verlust des „Kennedy-Sitzes” im US-Senat für die Demokraten mag nur der Anfang gewesen sein. Die Republikaner haben jetzt die Chance, bei den Wahlen im November beide Häuser des Kongresses zurückzuerobern. Wie nach der Implosion der Demokratischen Partei während der Clinton-Ära im Jahr 1994, wird vielleicht auch US-Präsident Obama eine marktfreundlichere Agenda aufnehmen müssen.

Der Verlust des "Kennedy-Sitzes" mag nur der Anfang gewesen sein. Dass die Demokraten einen US-Senatssitz in Massachusetts verloren haben, hat den Republikanern die Chance eröffnet, bei den Wahlen im November sowohl den Senat als auch das Repräsentantenhaus zurückzuerobern. Wie nach der Implosion der Demokratischen Partei während der Clinton-Ära im Jahr 1994, könnte dies darin resultieren, dass US-Präsident Barack Obama eine marktfreundlichere Agenda aufnehmen muss.

Im US-Bundesstaat Delaware hatten die Demokraten darauf gesetzt, dass Beau Biden den Sitz seines Vaters, des US-Vizepräsidenten Joe Biden, halten wird, den dieser sich zuerst 1972 gesichert hatte. Da der jüngere Biden aber überraschender Weise nicht antreten wird, gilt jetzt der langjährige republikanische Kongressabgeordnete Mike Castle als eindeutiger Favorit.

Es ist noch gar nicht lange her, da hatte das denkbar schlechteste Szenario für die Demokraten darin bestanden, ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus knapp zu verlieren und drei oder vier Sitze im Senat an den politischen Gegner abgeben zu müssen. Dadurch hätten sie zwar die qualifizierte 60:40-Mehrheit eingebüßt, die sie brauchen, um Gesetze schnell verabschieden zu können. Doch die Partei hätte immerhin die Mehrheit behalten.

Was das Repräsentantenhaus angeht, so scheint diese Rechnung immer noch aufgehen zu können. Die Republikaner brauchen 40 zusätzliche Sitze, um die Mehrheit in der 435 Sitze umfassenden Kammer zu erlangen. Dies entspricht den typischen Einbußen, wenn die Regierungspartei einen Präsidenten vorweist, der bei Meinungsumfragen so schlecht abschneidet wie derzeit Obama.

Doch angesichts der Lage in Massachusetts und Delaware scheint es nun gar möglich, dass die Republikaner auch den Senat zurückerobern könnten. Um dies zu erreichen, müssten sie sich nicht nur diese beiden Sitze erkämpfen, sondern noch neun weitere. Einen derartigen Umschwung hat es seit 1958 nicht mehr gegeben. Damals hatten die Republikaner ein Dutzend Sitze verloren.

In den Meinungsumfragen zeichnet sich derzeit ab, dass sich die Unzufriedenheit mit den Amtsinhabern ausweitet. Daher könnten demokratischen Senatssitze in Kalifornien, New York und in einer Hand voll anderer Bundestaaten auf dem Spiel stehen. Eine neue Umfrage zeigt, dass selbst der gemäßigte Erfolgsgarant der Partei, Evan Bayh aus Indiana, in möglichen Schwierigkeiten steckt.

Genug Sitze einzusammeln, um den Senat einzunehmen, ist trotzdem immer noch weit hergeholt für die Republikaner. Doch unmöglich ist es nicht, denn im verunsicherten Amerika grassiert die Arbeitslosigkeit. Und schließlich war es die hohe Arbeitslosenquote, die die Republikaner damals im Jahr 1958 dem Untergang anheim fallen ließ.

US-Präsident Bill Clinton hatte 1994 mit einem erfolgreichen Schwenk nach rechts auf die Verluste seiner Partei reagiert - er glich Haushalte aus, kürzte Steuern und reformierte das Sozialsystem. Obama und ein republikanischer Kongress könnten seinem Beispiel folgen und zum Beispiel das Steuersystem anpacken und sich vielleicht sogar noch einmal an die Gesundheitsreformen heranwagen. Wenn dies eintreten würde, könnten die Investoren Grund zur Freude haben.

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