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25.02.2015

19:15 Uhr

Was vom Tage bleibt

Die Welt staunt Bauklötze

VonStefan Menzel

Lego legt einen Rekordgewinn vor, die Mietpreisbremse soll im April kommen. Frankreich muss weniger sparen, in der Ukraine keimt Hoffnung und die Erbschaftsteuer wird reformiert. Der Rückblick auf den heutigen Tag.

Stefan Menzel ist Chef vom Dienst beim Handelsblatt.

Stefan Menzel ist Chef vom Dienst beim Handelsblatt.

Guten Abend liebe Leserinnen und Leser,

Klötzchenweise

Im Unternehmensbereich gibt es sie noch, die richtig guten Nachrichten. Lego kennt natürlich fast jeder. Die Geschichte hätte aber auch ganz anders ausgehen können und nur wenige würden den dänischen Spielzeughersteller heute noch kennen. Vor gut zehn Jahren stand Lego nämlich vor dem Aus, beinahe hätte es die kleinen bunten Bauklötzchen nicht mehr gegeben. Noch im allerletzten Moment rissen die Lego-Manager das Steuer herum. Das Produktportfolio wurde gewaltig entschlackt, zugleich startete der Konzern die Digitalisierung. Und alles hat gefruchtet: Lego steht heute gesünder da denn je. Merke: Die Sanierung von Unternehmen kann gelingen, sie muss nur im rechten Moment starten.

Marktbremser

Sie zählt zu den unsinnigsten Projekten, die die Große Koalition aus Union und SPD auf den Weg gebracht hat: die Mietpreisbremse. Nach vielen Streitereien unter den Koalitionären soll das Gesetz nun im April durch das Parlament gebracht werden und danach in Kraft treten. Nun wird sie also kommen, diese Marktwirtschaftsverhinderungsidee. Steigende Mieten sind ein Signal, das neue Investoren in den Wohnungsbau gelockt hätte. Wenn dieser einfache Marktmechanismus nicht mehr funktionieren darf, wird das mit dem zusätzlichen Wohnungsbau in den großen Städten nichts werden – und es fehlen weiterhin Wohnungen.

Neue Ausnahme

Griechenland hat noch einmal einen Aufschub bekommen. Wer A sagt, der muss auch B sagen können. Also reklamiert Frankreich für sich völlig zu Recht eine Ausnahme von den EU-Defizitregeln. Das Haushaltsdefizit muss bei unseren westlichen Nachbarn nicht mehr in diesem Jahr, sondern erst 2017 unter der Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen. Zähneknirschend dürfte wohl auch Berlin zugestimmt haben. Aber irgendwie bleibt ein fader Beigeschmack. Wenn nun überall in der Euro-Zone wieder völlig hemmungslos Schulden gemacht werden dürfen, dann haben wir bald ein bekanntes Problem zurück.

Ein friedlicher Frühling?

Es könnte doch noch etwas werden mit dem Waffenstillstand in der Ukraine. Natürlich sind alle Nachrichten aus der Kriegsregion mit großer Vorsicht zu bewerten. Aber es mehren sich tatsächlich die Anzeichen, dass zumindest ein Hauch von Frieden aufziehen könnte. In den zurückliegenden 24 Stunden hatte die ukrainische Armee keine neuen Toten zu beklagen. Die schweren Waffen sind zudem in Bewegung gekommen, es könnte der Anfang vom angekündigten Rückzug sein. In dieser Lage gibt es nur eines: hoffen.

Karlsruhe, nicht Berlin

Für die Bundesregierung ist es keine allzu angenehme Aufgabe. Die öffentlichen Prügel sind sozusagen programmiert. Das Verfassungsgericht hat Berlin aufgetragen, für die Neuordnung des Erbschaftsteuerrechts zu sorgen. Das heißt nichts anderes, als dass künftig mehr Menschen in diesem Land Steuern zahlen werden, gerade bei der Vererbung von Firmenvermögen. Das Verfassungsgericht verlangt, dass Ausnahmen gestrichen werden, um mehr Steuergerechtigkeit zu erreichen. Die Regierung setzt das alles nur um. Proteste sind dann eher an Karlsruhe zu richten.

Genießen Sie diesen Abend. Herzliche Grüße aus Düsseldorf sendet Ihnen  

Stefan Menzel

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