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22.05.2015

18:29 Uhr

Was vom Tage bleibt

Draghi findet seine Geldpolitik prima

VonOliver Stock

Draghi lobt sich zur Abwechslung selbst. Streiken wird erstmal ein bisschen schwerer. Das AfD-Führungspersonal schweigt sich an. Und Herr Juncker macht Späße. Lesen Sie, was dieser Tag so brachte.

Handelsblatt-Online-Chefredakteur Oliver Stock.

Was vom Tage bleibt

Handelsblatt-Online-Chefredakteur Oliver Stock.

Guten Abend liebe Leserinnen und Leser,

Der Optimist

So optimistisch wie heute haben wir Mario Draghi schon lange nicht mehr gesehen. Vielleicht lag es an der Umgebung? „Der wirtschaftliche Ausblick für die Eurozone ist günstiger als in den vergangenen sieben Jahren“, sagte er frohgemut in seiner Eröffnungsrede auf dem EZB-Forum im portugiesischen Sintra. Wo er auch hinschaue, er sehe Wachstum. Seine Geldpolitik wirke, besonders auf Portugal. Der Staat kann sich dort wieder billig verschulden, offenbar hat keiner mehr Angst, dass das Geld nicht irgendwann wieder zurückkommt. Draghi weiß schon, warum er seinen Gipfel nach Portugal verlegt. In Deutschland wären ihm möglicherweise Sparer ins Wort gefallen, deren Altersvorsorge wegen niedriger Zinsen im Eimer ist.

Streikrecht – aber nicht mehr für alle

Heute hat die Regierungskoalition ihr Tarifeinheitsgesetz geboren, das im Juli in Kraft treten kann. Sie hält es für eine notwendige Maßnahme, damit kleine Berufsgruppen wie Lokführer, Piloten oder wem es sonst noch einfällt nicht mehr mit Streiks das ganze Land lahmlegen können. Für die Gegner ein unverhältnismäßiger Eingriff ins Streikrecht, ein Werkzeug, mit dem die Grundrechte ausgehebelt werden. Tatsächlich steht in dem Gesetz, dass für eine bestimmte Beschäftigtengruppe nur noch der Tarifvertrag der Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern gelten soll. Mir streikt der Kopf, wenn es darum geht, darin eine Grundrechtsverletzung zu erkennen.

Die Wut der Wutbürger

Die Spaltung der AfD ist wohl nicht mehr aufzuhalten. Parteigründer Bernd Lucke und Gegenspielerin Frauke Petry wollen jedenfalls auf gar keinen Fall mehr zusammenarbeiten. Das Gute an einer Partei der Wutbürger ist, so schrieb heute einer der Kommentatoren auf unserer Seite, dass sich deren Wut auch immer gegen Parteifreunde entlädt.

Hallo Diktator

Vor den versammelten Kameras ging es heute beim EU-Gipfel in Riga um Englands Brexit-Pläne, Griechenlands drohende Pleite und um die, die sich aus all dem nichts machen und die EU für eine so grandiose Sache halten, dass sie ihr demnächst beitreten wollen. Weil kein Thema von diesen morgen entschieden wird, nahm sich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ausgiebig Zeit zum Späße machen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán begrüßte er beispielsweise mit den Worten „Hallo, Diktator“. Ob Orbán mit den Worten „Guten Tag, Herr Steuerberater“ antwortete, ist nicht überliefert.

Ein völlig undiktatorisches langes Wochenende wünscht Ihnen

Oliver Stock

Kommentare (1)

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Herr Peter Spiegel

22.05.2015, 18:45 Uhr

„Hallo, Diktator“. Ob Orbán mit den Worten...............

Starker Spruch, weiter so..

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