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17.01.2014

19:13 Uhr

Was vom Tage bleibt

Durststrecke ohne Ende

VonStefan Menzel

Thyssen-Aktionäre brauchen viel Geduld, die Schotten drohen mit Unabhängigkeit. Ein CSU-Politiker glänzt mit Fehlverhalten, Obama gibt sich einen Ruck und die Große Koalition gibt zu viel Geld aus. Der Tagesrückblick.

Stefan Menzel ist Chef vom Dienst beim Handelsblatt.

Stefan Menzel ist Chef vom Dienst beim Handelsblatt.

Guten Abend liebe Leserinnen und Leser,

Ehrlichkeit beim Stahl

Heinrich Hiesinger hat einen schweren Stand. Vor drei Jahren ist er mit großen Hoffnungen von Siemens zu Thyssen-Krupp nach Essen gewechselt. Neuausrichtung, Neubeginn, Umbau – das waren die großen Versprechen beim Amtsantritt. Viel ist davon nicht geblieben. Thyssen-Krupp plagt heute ein hoher Schuldenberg und viele ungelöste Zukunftsfragen. Vor allem der gescheiterte Ausflug nach Brasilien belastet das Unternehmen. Vor diesem Hintergrund hatte Hiesinger am Freitag auf der Hauptversammlung vor seinen Aktionären nicht viel zu bieten. Er bat um Geduld und Zeit. Gepaart mit der Hoffnung, dass die Anteilseigner dem Konzern nicht den Rücken zukehren werden. Immerhin, das ist ehrlich.

Trend zur Verkleinerung

In der EU reden wir vom großen Ganzen. Vom Staatenbund, der eines Tages irgendwie doch in der einen oder anderen Form entstehen könnte. Im Gegensatz dazu brodelt es in dem einen oder anderen Mitgliedsstaat wie etwa in Großbritannien, wo die Schotten immer öfter von Eigenstaatlichkeit und Unabhängigkeit sprechen. In diesem Jahr fällt die große Entscheidung, im September steht in Schottland das Referendum über die Unabhängigkeit an. Es wäre zwar schade, wenn sich die Schotten für einen eigenständigen Weg entscheiden sollten. Wir haben in Europa schon zu viele kleine und wenig lebensfähige Staaten, wie etwa das frühere Jugoslawien zeigt. Aber sei’s drum: Wenn die Schotten es unbedingt alleine versuchen wollen, dann darf sie niemand stoppen.

Akademische Missachtung

Der neue CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer galt in seiner Partei als ein Mann für größere Aufgaben in weiterer Zukunft. Der jüngste Skandal um Scheuers in Prag erworbenen Doktortitel dürfte seinen Karrierehoffnungen jedoch ein vorläufiges Ende setzen. Es ist jedenfalls beschämend, wie ein Mann wie Scheuer mit akademischen Würden umgeht. Es war eine ziemlich zweifelhafte Doktorprüfung, die Scheuer in Tschechien abgelegt hatte. Und trotzdem führte er den Titel hierzulande ohne großes Wimpernzucken. Scheuer hat diesen akademischen Grad nun zurückgegeben – und meint, damit sei die Sache erledigt. Ist sie aber nicht. Andreas Scheuer hat sich mit seinem Verhalten auf lange Sicht ziemlich diskreditiert.

Mut in Washington

Endlich geht ein Ruck durch die Obama-Administration. Nach vielen Wochen Untätigkeit hat sich der US-Präsident nun doch zu Einschränkungen für die eigenen Geheimnisse entschlossen. Die NSA wird stärker kontrolliert und darf künftig nicht mehr auf alle Telefondaten zurückgreifen. Immerhin, ein Anfang ist also geschafft. Hoffentlich bleibt es nicht bei den Worten, und der US-Präsident lässt seinen Ankündigungen wirklich Taten folgen.

Teurer Spaß

Vier Wochen ist unsere neue Regierung in Berlin nun schon im Amt. Es ist sicherlich zu früh, sich ein umfassendes Urteil über die Große Koalition zu erlauben. Aber: Es gibt erste Warnsignale, die wenig Gutes zu versprechen scheinen. Etwa in der Rentenfrage, wo die Großkoalitionäre den Beitragszahlern gewaltige zusätzliche Lasten aufbürden. Das hat sogar schon den CDU-Wirtschaftsrat auf den Plan gerufen, der vor den Folgen der neuen Rentenentscheidungen warnt. Doch dieser Warnruf dürfte ungehört bleiben, weil Angela Merkel und Sigmar Gabriel die Koalitionsräson durchdrücken werden. Keine besonders guten Aussichten sind das – die neue Regierung ist noch fast vier Jahre in Amt und Würden.

Genießen Sie trotzdem den Abend und lassen Sie sich das Wochenende von den Berliner Entscheidungen nicht allzu sehr vermiesen. Es grüßt Sie herzlich Ihr

Stefan Menzel

Kommentare (1)

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andreas

17.01.2014, 20:47 Uhr

Entscheidend an der Rentenfrage ist noch nicht einmal, dass diese zu teuer sein könnte. Entscheidend ist, dass das Geld in die falsche Richtung gesteuert wird.

Hätte die politische Konstellation Rot-Schwarz-Blau ein Interesse am Gelingen der Rentenreform, so würde sie zunächst den Investitionsstau auflösen. Denn dieses sorgte neben dem Umstand, dass er sich auflöst, auch für einen innovativen Schub der Wirtschaft, welcher die Steuereinnahmen steigen lässt. Hier, an diesem Punkt angesetzt, und die neue politische Organisation in der Bundesregierung hätte Spielräume für Rentenanpassungen. Arbeitsplätze wären gesichert, der Konsum bliebe dauerhaft stabil, ja der demographische Wandel würde nicht den Facharbeitermangel auslösen, den er wohl auslösen wird, denn viele Projekte wären bereits abgearbeitet.

Jetzt mit Rentenprogrammen politisch innovativ zu wirken, scheint gleich an der Oberfläche altbacken. Die deutschen Ökonomen pflichten mir sicherlich bei, dass das Rentenprogramm gleich zu Beginn der neuen Legislatur verbranntes Geld ist. -Und niemand kann sich damit profilieren.

Schönes WE und danke für alles.

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