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02.07.2014

19:28 Uhr

Was vom Tage bleibt

Eine Partei und ihre Kriminalfälle

VonStefan Menzel

Ein Spitzenpolitiker der SPD tritt wegen Drogenverdacht zurück, die FDP denkt über neue Namen nach. Telefonica bekommt E-Plus, die Bundeswehr soll Drohnen bekommen und die Autobranche frohlockt. Der Tagesrückblick.

Stefan Menzel ist Chef vom Dienst beim Handelsblatt.

Stefan Menzel ist Chef vom Dienst beim Handelsblatt.

Guten Abend liebe Leserinnen und Leser,

Unter großem Verdacht

Die SPD hat einen schlechten Lauf. Erst muss ihr Spitzenpolitiker Sebastian Edathy zurücktreten, weil er wahrscheinlich in einen Skandal um Kinderpornographie verwickelt sein dürfte. Jetzt erwischt es Michael Hartmann wegen des Verdachts auf Drogenmissbrauch. Ausgerechnet den innenpolitischen Sprecher der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion, der sich doch von Berufswegen um Recht und Ordnung kümmern soll. Hartmann ist nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe sofort zurücktreten. Die SPD kann froh sein, dass sich Hartmann zu diesem Entschluss durchgerungen hat. Der Fall Edathy ist einigermaßen ausgestanden, ein neuer Kriminalfall in den eigenen Reihen hätte der Partei wieder schweren Schaden zugefügt.

Auf dem Nullpunkt

Das Selbstvertrauen innerhalb der FDP ist offensichtlich auf dem Nullpunkt angelangt. Ist dafür das schlechte Abschneiden bei der Europawahl verantwortlich? Die Liberalen sind auf der Suche nach einem neuen Namen, ein Offenbarungseid ersten Ranges. Programmatisch sehen die FDP-Verantwortlichen offenbar keine Möglichkeiten mehr, also soll es die Namens-Kosmetik richten. FDP ist ein Markenzeichen, das niemand so schnell ändern sollte. Unternehmen wissen nur zu genau, dass ein Namenswechsel extrem schwierig und vor allem auch teuer ist. Das gilt erst recht in einer Krisensituation, in der die Liberalen gerade stecken. Ein Namenswechsel würde die Probleme der Partei noch vergrößern, deshalb sollte die FDP davon ganz schnell die Finger lassen.

Mega-Branche

Die große Zeit des Aufbruchs in der Mobilfunkbranche ist zu Ende. Größere Wachstumsraten gibt es schon länger nicht mehr. Deshalb ist es fast schon logisch, dass es in der Branche häufiger zu Zusammenschlüssen und Übernahmen kommt – wie im Fall Telefonica und E-Plus. Solche Mega-Übernahmen müssen allerdings sofort die Wettbewerbshüter auf den Plan rufen, weil weniger Anbieter schnell die Marktbedingungen diktieren könnten. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass Telefonica einer Teil seiner Kapazitäten gleich wieder abgeben muss. Erhöhte Wachsamkeit bleibt bei den Kartellwächtern zudem geboten.

Das lange Reden

Warum wird in Deutschland eigentlich jede noch so vergleichsweise kleine politische Entscheidung gleich totgeredet? Die Bundeswehr hat Bomber und Panzer in ihren Beständen, kann damit also bei Kampfeinsätzen eingreifen. Jetzt wird in Berlin darüber diskutiert, ob die Bundeswehr auch neue Drohnen bekommen darf. Warum denn nicht? Sie gehören heute zu einer modernen Armee dazu, die Technik hat enorm an Bedeutung gewonnen. Wer der Bundeswehr diese neuen Waffen verweigert, der kann auch gleich ihre Existenz in Frage stellen.

Autos mit Zukunft

Mit Deutschlands Autoindustrie geht es langsam wieder aufwärts. Im Inland liegt das Zulassungsplus für das erste Halbjahr bei 2,4 Prozent. Auch auf den meisten europäischen Märkten werden wieder verstärkt Autos gekauft, gerne aus deutscher Produktion. Das ist natürlich erst einmal eine gute Nachricht für die Autohersteller aus Deutschland, aber zugleich auch für uns alle. Autos sind ein wichtiger Konjunkturindikator, der für wachsendes Vertrauen in die Wirtschaftsentwicklung steht. Es geht also auch mit Europa wieder aufwärts.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen angenehmen Abend

Stefan Menzel

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