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03.01.2008

12:00 Uhr

Arbeitsmarkt

Kommentar: Ein düsteres Bild

VonDietrich Creutzburg

Die Arbeitsmarkt-Bilanz 2007 hat alle Erwartungen reichlich erfüllt – statistisch gesehen jedenfalls: Die Beschäftigung ist kräftig angestiegen, die registrierte Arbeitslosigkeit ist sogar so stark gesunken wie noch nie seit Gründung der Bundesrepublik. Die politische Arbeitsmarktbilanz 2007 ist indes eine andere.

Die Arbeitsmarkt-Bilanz 2007 hat alle Erwartungen reichlich erfüllt – statistisch gesehen jedenfalls: Die Beschäftigung ist kräftig angestiegen, die registrierte Arbeitslosigkeit ist sogar so stark gesunken wie noch nie seit Gründung der Bundesrepublik. Und nebenbei hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) auch noch 6,6 Milliarden Euro mehr auf ihren Konten als vor einem Jahr. Zum Vergleich: Ihre ursprüngliche Haushaltsplanung sah wegen der Beitragssenkung von 6,5 auf 4,2 Prozent zu Jahresbeginn noch ein Defizit von über vier Milliarden Euro vor.

Die politische Arbeitsmarktbilanz 2007 ist indes eine andere. Die Große Koalition hat sich an der Sonne eines Konjunkturaufschwungs gewärmt, der ihr wie ein Geschenk in den Schoß gefallen ist. Vorbei sind die Zeiten, in denen Politik sich gezielt mit der Frage befasste, was zu tun sei, um für strukturell bessere Perspektiven am Arbeitsmarkt zu sorgen – sprich: die Beschäftigungsperspektiven von Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen zu verbessern. Stattdessen werden in zunehmend dichterer Folge neue Beschäftigungshürden aufgebaut. Die Stichworte: Mindestlohn, längere Arbeitslosengeld-Zahldauer und zahlreiche neue Ausgabenprogramme.

Und was folgt daraus für 2008? Statistisch gesehen, zunächst einmal wenig. Selbst wenn sich die Konjunktur noch ein Stück weiter abkühlen sollte als derzeit in Sicht, wird der Arbeitsmarkt – wie stets üblich – erst mit erheblicher Verzögerung reagieren. Die Probleme werden sich frühestens 2009 zeigen, vielleicht auch erst 2010. Klar ist nur: Wenn sich der Konjunkturtrend erst einmal dreht, dann wird auch die an sich lobenswerte zusätzliche Absenkung des Arbeitslosenbeitrags zum 1. Januar dies nicht aufhalten können.

Insofern scheint folgende düstere Prognose nicht allzu gewagt: Die Beschäftigung wird über kurz oder lang wieder sinken, die Arbeitslosigkeit wieder steigen. Die Bundesagentur für Arbeit steuert dann auf ernste Finanzprobleme zu. Und die Große Koalition hat kein Rezept, wie darauf zu reagieren wäre. Man darf auf die Folgen gespannt sein, sollte die ganze, dann auch statistisch messbare Misere womöglich genau in den Bundestagswahlkampf 2009 hineinplatzen.

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