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01.02.2007

05:24 Uhr

Leider schon zu gut, wie zu befürchten steht. Denn mit jeder neuen Erfolgsmeldung vom Arbeitsmarkt wird der Grat zwischen aufrichtiger Genugtuung und politischer Verantwortungslosigkeit schmaler.

„Das ist die Wende“, sagt Bundesarbeitsminister Franz Müntefering über die neuen Zahlen aus Nürnberg – und es klingt doch fast so, als ob er damit das Gerangel in der schwarz-roten Koalition um die Einführung von Mindestlöhnen kommentiert. Tatsächlich stehen die Vorzeichen für eine weiter anhaltende Belebung am Arbeitsmarkt vorläufig durchaus günstig. Dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit im abgelaufenen Monat gerade einmal halb so stark war wie sonst im Januar üblich, hat zwar zu einem erheblichen Teil mit dem bisher ungewöhnlich milden Winter zu tun.

Dass sich nun offenbar auch die dunklen Wolken über dem amerikanischen Konjunkturhimmel erst einmal wieder verziehen, das Wachstum dort stärker ist als erwartet, gibt jedoch weiteren Anlass zur Hoffnung: Die positive Entwicklung könnte sich auch im weiteren Jahresverlauf fortsetzt.

Beides hat jedoch herzlich wenig mit den Leistungen der Koalition zu tun, die sich mit ihrer Politik auf die strukturellen und damit dauerhaft wirksamen Faktoren für mehr Beschäftigung konzentrieren müsste. Das stand auch am Anfang der politischen Debatte über eine Neuordnung des so genannten Niedriglohnsektors, die vor bald einem Jahr begonnen hat. Doch wo es ursprünglich um bessere Chancen für Langzeitarbeitslose ging, rücken immer mehr die Bedürfnisse derer in den Vordergrund, die schon – oder noch – Arbeit haben. Damit verfehlt die Koalition ihre Aufgabe.

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