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08.01.2010

10:45 Uhr

Ein Jahr Obama

Wenn Supermann im Alltag ankommt

VonMarkus Ziener

Das starre parlamentarische System erweist sich als Barack Obamas größter Feind. Alle Versuche, den Kongress zu reformieren, sind bislang gescheitert. Nach einem Jahr im Amt ist nicht zu erkennen, wie Obama diesen Knoten durchschlagen kann.

Supermann oder doch Rohrkrepierer? Barack Obama. Quelle: ap

Supermann oder doch Rohrkrepierer? Barack Obama.

Das Ziel war mit Bedacht gewählt und sollte Symbolkraft besitzen: Nach Hershey in Pennsylvania, dem Sitz der größten Schokoladenfabrik der USA, sollte es gehen. Hunderte Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses hatten sich an diesem 20. März 1999 zum bereits zweiten "retreat" innerhalb von nur zwei Jahren aufgemacht. Und diejenigen, die den Ausflug organisierten, hielten sowohl die kollektive Zugfahrt wie auch die Aussicht auf den Genuss von Süßwaren für erforderlich.

Gute Stimmung war in der Tat notwendig. Denn so gründlich wie selten zuvor waren die Parlamentarier zerstritten. Im Dezember 1998 hatte das Abgeordnetenhaus im Zuge der Lewinsky-Affäre für die Amtsenthebung von Präsident Bill Clinton gestimmt. Aber nur Wochen später, im Februar 1999, war dieser Versuch eines Impeachments im Senat abgewehrt worden. Doch die monatelange Schlacht hatte bei Demokraten und Republikanern tiefe Wunden gerissen. Die Landpartie nach Hershey sollte dabei helfen, die Gräben zuzuschütten. Sie sollte aus dem Kongress endlich wieder das machen, was er ursprünglich war: ein Parlament, das vor allem das Wohl des Volkes im Sinne hatte.

Um es vorwegzunehmen: Das Projekt gelang nicht. Das Ansehen des parlamentarischen Systems der USA stürzte in den 90er-Jahren so tief ab, dass es sich bis heute nicht erholt hat. Im Gegenteil: Barack Obama, der vor einem Jahr die Präsidentschaft übernahm, gewann die Wahlen auch deshalb, weil er gerade nicht als Teil des Washingtoner Politikbetriebs galt. Nur vier Jahre war Obama als Vertreter Illinois' Mitglied des Senats. Und genau das war sein Vorteil. Denn im Wahlkampf von 2008 wurde "Washington" nicht nur in den Reden von Obama selbst zum Synonym für Bürokratie, Schlamperei und Ineffizienz gestempelt. Nahezu jeder, der gewinnen wollte, musste auf die Hauptstadt, auf den Kongress schimpfen und versprechen, die Fehler des Systems zu beheben.

Mit dieser Hoffnung und mit diesem Anspruch trat Barack Obama am 20. Januar 2009 sein Amt im Weißen Haus an. Dabei hat der heute 48-Jährige zu Anfang geglaubt, dass die Wirtschafts- und Finanzkrise als Katalysator dienen könnte. Denn wenn das Land so dramatisch in Schwierigkeiten steckte, dann müsste die Not Demokraten und Republikaner dazu bringen, die Reihen zwischen ihnen zumindest eine Zeit lang zu schließen, so das Kalkül des Obama-Teams. Nach einem Jahr allerdings fällt die Zwischenbilanz ernüchternd aus. Weder Krise noch Reformstau und auch nicht die ausgestreckte Hand zum politischen Gegner haben bewirkt, dass es zu einem parteiübergreifenden Konsens gekommen ist.

Kommentare (2)

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Alex Weisheit

08.01.2010, 17:05 Uhr

ich weiss nicht woher Sie die Ansicht beziehen, dass Obama "trotz allen Versuchen" den Kongress nicht reformieren konnte.
Da waren keine Versuche. Obama's ideologie, die in die falsche Richtung zeigt, stimmt genau mit derjenigen der Kongressfuehrern Pelosi und Reid ueberein. Diese ideologie verachtet mindestens 60% der bevoelkerung, die eher ein politisch konservatives Vorgehen und eine freie Wirtschaft befuerworten. Mehr Staatskontrollen und mehr buerokratie mag in Europa geduldet werden, ist in den USA aber unamerikanisch und unbeliebt. Solange das von Obama nicht eingesehen wird, gibt es keine Loesung gegen die Zerklueftung.

Alex Weisheit

24h-worker

08.01.2010, 21:20 Uhr

Also Amerika hat 435 Abgeordnete. ich habe gerade gegoogelt, Deutschland hat 622 Abgeordnete. Überall bläht sich die Verwaltung selbst auf. Kein Wunder, dass nur noch geredet und nicht gehandelt wird.

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