Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

18.01.2007

05:00 Uhr

EU

Ohne Esprit

VonMichael Scheerer

Mit einer „ Berliner Erklärung“ zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge will die Bundesregierung einen Ausweg aus der EU-Verfassungskrise vorbereiten.

Eine Skizze dafür hätte Angela Merkel gestern in ihrer Rede vor dem Europaparlament präsentieren sollen. Doch der Geist von Berlin, der im März von den 27 Staats- und Regierungschefs Besitz ergreifen soll, ist noch nicht in die Europaabgeordneten gefahren.

Merkels Straßburger Antrittsvorlesung zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft war keine große Rede, die politisch etwas bewegt. Sie blieb ihrem Publikum – immerhin der europäische Gesetzgeber – konkrete Handlungsorientierungen schuldig. Wie anders Tony Blair im Sommer 2005: Der britische Premier hielt vor dem Europaparlament eine flammende Rede, appellierte mitreißend an den Reformgeist der Europäer und forderte die ökonomische und politische Modernisierung der Union ein. Bravo-Rufe hallten durch den Plenarsaal, und die Presse feierte ihn als charismatischen Führer: wie geschaffen für die Aufgabe, einer von den gescheiterten Verfassungsreferenden traumatisierten Gemeinschaft den Weg zu weisen.

Gestern hielten sich vor demselben Auditorium die Beifallsbekundungen in Grenzen. Zu sehr verlor sich Merkel in Allgemeinplätzen über altbekannte europäische Tugenden wie Solidarität, Toleranz und Freiheit. Wie oft haben Redenschreiber schon das Sprachbild vom europäischen Haus bemüht? Wie oft haben die Festredner der europäischen Einigung Voltaire zitiert und auf Lessings Ringparabel aus „Nathan der Weise“ verwiesen?

Angela Merkel präsentierte sich in Straßburg als Königin der Philosophen. „Europas Seele ist die Toleranz“ lautete das Motto ihrer Ansprache. Doch Versatzstücke aus der europäischen Bildungsgeschichte schaffen noch kein neues Wir-Gefühl, und der Appell an abendländische Werte überwindet nicht die handfesten Vorbehalte der Briten, Tschechen und Franzosen gegenüber der EU-Verfassung.

Die Krux der Europäischen Union ist ja, dass die alten, nach dem Zweiten Weltkrieg gültigen Begründungszusammenhänge für ein immer enger zusammenwachsendes Europa heute nicht mehr taugen. Die von Merkel beschworenen Säulen einer europäischen Rechts- und Kulturgemeinschaft werden längst als selbstverständlich empfunden. Als Existenzgrundlage für die weitere Zentralisierung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ist Merkels althergebrachtes Europamodell unzureichend.

Das Europaparlament wäre die richtige Bühne gewesen, erstmals konkreter darzulegen, wie sie sich den Weg zur EU-Verfassung vor-stellt. Merkels Analyse lautet, dass nicht irgendwelche Brüsseler Ministerräte, sondern die Bürger die bisherigen Verfassungspläne zu Fall gebracht haben. Daraus muss aber folgen, dass die Wiederbelebung dieses Projekts nicht von einer hermetischen Regierungskonferenz ausgehen kann.

Wer will, dass die Menschen Vertrauen in Europa zurückgewinnen, der muss sie in die Grundfragen der europäischen Zukunft so eng wie möglich einbeziehen. Politisch kann das nur bedeuten, dass die nationalen Parlamente und das Europaparlament bei der Lösung der Verfassungskrise eine aktive Rolle spielen.

Der EU-Vertrag von Nizza, den die Verfassung ablösen soll, ist das Ergebnis einer Kungelrunde, bei der völlig sachfremde Forderungen auf den Tisch geworfen wurden. Ein derart intransparentes, die Bürger abschreckendes Verfahren darf sich nicht wiederholen.

Leider scheint sich die Bundesregierung erneut auf eine Regierungskonferenz mit unkalkulierbarem Ausgang einlassen zu wollen. Längst kursieren alle möglichen Forderungen an den künftigen Verfassungstext. Die Franzosen verlangen mehr soziale Verantwortung. Die Briten möchten die Grundrechtscharta streichen. Polen drängt auf mehr Gemeinschaftskompetenzen in der Energiepolitik. Die Gegner eines europäischen Grundgesetzes werden sich freuen, wenn hinter verschlossenen Türen erneut ein großer Basar eröffnet wird.

Glaubwürdiger wäre die Einberufung eines Mini-Konvents, der die Parlamente einbezieht. Sicher, bis zur nächsten Europawahl 2009 muss die Verfassung stehen. Bis dahin bleibt nicht viel Zeit. Doch der Zeitdruck darf nicht als Ausrede herhalten für ein neues Geschacher zwischen den EU-Regierungen.

Merkel hat noch nichts verloren. Ihr ist trotz der wenig glanzvollen Premiere in Straßburg zuzutrauen, dass sie als ehrliche Maklerin reüssiert und am Ende der deutschen EU-Präsidentschaft einen realistischen Masterplan für die EU-Verfassung vorlegt. Man erinnere sich: Tony Blair hielt im Juli 2005 eine große Rede – und es folgte eine katastrophal schlechte britische EU-Präsidentschaft.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×