Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

17.01.2007

05:46 Uhr

EU - Russland

Im Wechselbad

VonAndreas Rinke

Russland ist ein Land der Extreme, sowohl geographisch, politisch und als auch wirtschaftlich. Deshalb ist es kein Wunder, dass auch die Wahrnehmung unserer Kontakte zu dem Land traditionell zwischen Extremen hin und her schwingt. Russland ist entweder eine Bedrohung oder wird hoch gefeiert.

Nach dem jüngsten Öl- und Gasstreit mit Russlands Nachbarn und dem zeitweisen Aussetzen der Öllieferungen nach Europa schienen die Beziehungen wieder einmal auf den Gefrierpunkt zu sinken. Nun scheinen der bevorstehende Durchbruch im Fleischstreit mit Polen, Gazproms Teilnahme am Emissionshandel sowie die anstehenden Besuche der Kanzlerin in Russland und des russischen Präsidenten in Deutschland plötzlich wieder auf Tauwetter hinzudeuten. Wahr ist dabei weder das eine noch das andere. Tatsächlich laufen verschiedene Stränge in unserem Verhältnis zu Russland parallel. Auf der negativen Seite steht die Sorge über die innenpolitische Entwicklung in der immerhin zweitgrößten Atommacht der Welt ohne Zweifel an oberster Stelle. Die Projektion eines künftig möglicherweise aggressiveren und extrem nationalistischen Russlands auf die Gegenwart weckt Ängste. Und auch wenn gerade Wladimir Putin offenbar immer wieder mäßigend auf seine Regierung einwirkt, so schafft dies doch wenig Vertrauen. Gerade weil niemand weiß, wer nach Putin kommt.

Zudem ist aus westlicher Sicht der Grundansatz der russischen Innenpolitik falsch: Statt schrittweise eine breite politische Teilnahme in dem Land zu ermöglichen, wird die Kontrolle über die Opposition verschärft. Statt der für das Funktionieren einer Demokratie erforderlichen Gewaltenteilung findet im Staat wieder eine Gewaltenkonzentration statt. Hinzu kommt das nach wie vor fehlende Verständnis vieler russischer Akteure, dass in der internationalen Diplomatie ein geschmeidiges Werben für eigene Positionen und Interessen besser ist als Angst auslösende Holzhammermethoden wie im jüngsten Gasstreit. Das gilt gerade für Großmächte, die per se zur Arroganz gegenüber kleineren Ländern neigen. So diskreditiert die russische Seite selbst berechtigte Anliegen.

Auf der positiven Seite stehen aber seit langem nicht nur die sich intensivierenden Wirtschaftskontakte, sondern auch eine überraschend breite Zusammenarbeit bei internationalen Themen. Bereits im letzten Jahr haben sich die Russen entschieden, das Kyoto-Protokoll zu ratifizieren. Dass der staatlich kontrollierte Energieriese Gazprom nun in den Emissionshandel einsteigt, ist nicht nur eine wichtige Wirtschaftsnachricht. Es ist auch ein wichtiges politisches Signal in einer Zeit, in der die Europäer an einer Post-Kyoto-Regelung basteln, die sie dann auch gegenüber den USA und China durchsetzen wollen. Auch in der internationalen Politik ist es keineswegs so, dass Russland permanent westliche Interessen unterläuft. Dem Streit zwischen der EU und Russland in der Kosovo-Frage steht eine sehr ähnliche Analyse der Situation im Nahen Osten oder Irak gegenüber. Moskau hat mindestens so viel Interesse an einer engen Zusammenarbeit mit der EU wie umgekehrt.

Ein anderes positives Signal ist zweifellos, dass der russische Präsident zur Münchener Sicherheitskonferenz Anfang Februar kommen will. Er stellt sich der Debatte und damit zweifellos auch der erwarteten Kritik. Und das ist gut so. Denn ein Problem in den westlichen Beziehungen mit Russland ist der mangelnde breite Dialog, den westliche Regierungen untereinander kennen. Meist wird das Gespräch mit Moskau nur auf oberster politischer Ebene geführt. Aber selbst in den USA zeigt sich, dass dies oft zu einer gefährlichen Abkoppelung von Stimmungen in der breiteren Öffentlichkeit führt. Während sich etwa US-Präsident George W. Bush häufig mit Putin abstimmt und vehement für eine Aufnahme Russlands in die WTO plädierte, ist im Senat die Haltung weit weniger verständnisvoll.

In Deutschland und in der EU insgesamt ist dies nicht viel anders. Die engen Kontakte haben etwa bei Merkel wie auch bei Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu einem Grundverständnis für russische Positionen gesorgt, das Kritik an Fehlentwicklungen überhaupt nicht ausschließt. Doch zum einen fehlen Kontakte auf unteren Ebenen und vor allem zu jenen, die die größten Ängste entwickeln: den Osteuropäern. Das war der Grund, warum Merkel etwa die Teilnahme Putins an dem EU-Gipfel in Lahti forcierte und der Auftritt in München so wichtig ist: Denn einige osteuropäische EU-Regierungschefs haben Russlands Präsidenten noch nie persönlich getroffen. Es ist aber diese Distanz, die die Dämonisierung fördert und aus jedem Sachkonflikt gleich ein Bedrohungsszenario werden lässt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×