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23.01.2007

05:18 Uhr

Familienpolitik

Neue Kindermode

VonDonata Riedel

Kinder sind das neue Megathema der Politik. Nachdem die Regierenden in den letzten 30 Jahren den Rückgang der Geburtenzahlen ignorierten, überschlagen sich Union und SPD jetzt mit Vorschlägen für Familien.

Auf die Frage nach der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die für den früheren SPD-Bundeskanzler Schröder noch „Gedöns“ aus der Frauenecke war, wollen inzwischen auch konservativste CSU-Kreise Antworten finden. Endlich! Allerdings ist keineswegs sicher, dass die schönen neuen Sonntagsreden tatsächlich zu jenen französischen Verhältnissen führen werden, von denen Eltern in Deutschland nur träumen können. Union wie SPD achten bisher vor allem darauf, dass ihre Vorschläge toll aussehen. Es klingt gut, wenn die SPD kostenlose Kitaplätze für alle will. Aber ist es das auch? Die Finanzierung ist unklar, der Bund nach der Föderalismusreform nicht zuständig. Heute sind weniger die sozial gestaffelten Kitagebühren das Problem, sondern schlicht fehlende Plätze. Die Erfahrung, nach der das, was nichts kostet, auch nichts ist, lässt zudem befürchten, dass gebührenfreie Kindergärten so aussehen werden, dass kaum jemand sein Kind dort noch hinschicken mag.

Bei der Union hält der Hang an, Eltern aus der Mittelschicht steuerlich zu fördern, und zwar mit Geld, das dann ebenfalls für Kinderbetreuung fehlen wird. Es würde wieder nichts mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Geburtenzahlen würden so niedrig bleiben wie heute. Wer zudem verfolgt hat, wie wenig Union und SPD sich gegenseitig Erfolge gönnen, wird die neue Kindermode ebenfalls skeptisch sehen. Union und SPD müssen noch sehr viel tun, bis aus den gut gemeinten Ankündigungen etwas Gutes werden kann.

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