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15.01.2007

05:00 Uhr

HAUSHALT

Nicht wetterfest

VonDonat Riedel

Die Bundesregierung wird mit der Sanierung des Bundeshaushalts Erfolg haben – falls der Aufschwung noch ein paar Jahre anhält.

2007 können neue Löcher im Etat vermieden werden, wenn Langzeitarbeitslose den Weg zurück in den Arbeitsmarkt finden. Die Entwicklung am Jahresende 2006 mit leicht rückläufigen Zahlen auch bei den Arbeitslosengeld-II-Empfängern lässt zumindest für 2007 hoffen.

Der ausgeglichene Haushalt würde nach den bisherigen Planungen der Regierung im Jahr 2010 erreicht, unter der Voraussetzung einer ununterbrochenen Wirtschaftsblüte von fünf Jahren. Vom heutigen Schuldenberg wäre dann noch immer nichts abgetragen, obwohl spätestens ab diesem Zeitpunkt der Konjunkturzyklus wieder für schwächeres Wachstum sorgen dürfte.

Nach 2010 setzt zudem die Pensionierungswelle bei den geburtenstarken Jahrgängen ein: Daraus entsteht neuer Druck auf die Rentenzuschüsse, die der Bund zahlen muss. Dauerhaft aus der Schuldenfalle heraus findet Deutschland daher nur, wenn die große Koalition die gute Konjunktur nutzt, um schneller härter zu sparen als geplant. Der Wille, dies zu tun, ist nirgendwo zu sehen.

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