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03.01.2006

07:00 Uhr

Kommentar

Das Jahr der Möglichkeiten

VonThomas Hanke

Für Deutschland ist 2006 ein außergewöhnliches Jahr. Die Bundesrepublik hat die Chance, aus der wirtschaftlichen Stagnation herauszukommen, die manchmal an eine kollektive Depression erinnernde Gemütslage zu überwinden und in Europa gestaltend zu wirken.

Von Aufbruchstimmung zu reden wäre überzogen, aber erstmals seit dem Ende der New Economy gibt es wieder einen Dreiklang aus mehr Vertrauen der Verbraucher, Zuversicht in der Wirtschaft und positiven Erwartungen der Bürger an die Politik.

Daraus kann etwas werden, daraus müssen vor allem die politischen Akteure etwas machen. Endlich haben sie die Möglichkeit, Veränderungen nicht mehr vor dem Hintergrund einer wirtschaftlichen Abwärtsbewegung in Angriff zu nehmen, sondern in der konjunkturellen Belebung, die von einer optimistischeren Grundeinstellung begleitet wird. Das erweitert die Spielräume der Politik und verbessert die Voraussetzungen dafür, dass Reformen greifen: Wenn es aufwärts geht, erlebt man Veränderungen viel eher als Chance und nicht als lähmende Gefahr für die eigenen Besitzstände.

Zu dieser günstigen Ausgangslage gesellt sich der Handlungsdruck. Die große Koalition hat die unangenehmen und kontroversen Entscheidungen aus ihren Gründungsverhandlungen auf 2006 verschoben. Nun muss sie ran: Vor allem an die Krankenversicherung und den Arbeitsmarkt. Bei dem fehlen immer noch Anreize, damit auch Geringqualifizierte zu Einkommen über den Markt gelangen.

Die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien müssen 2006 liefern, bis hin zur eigenen Programmatik. Denn das geistige Interregnum lässt sich nicht fortsetzen. Die Volksparteien sollten das Wehklagen über die Globalisierung beenden, Freiheit, eigene Verantwortung und Bürgersinn zu einem attraktiven Leitbild formen.

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