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27.03.2012

12:49 Uhr

Kommentar

Der Angriff der Piraten

VonThomas Sigmund

Die Newcomer sind im Aufwind, ihr Erfolg könnte die Parteienlandschaft verändern. In einem Bundestag mit sechs Parteien sind stabile Regierungsbündnisse künftig schwieriger zu gestalten.

Ein Kommentar von Handelsblatt-Korrespondent Thomas Sigmund. Andreas Labes für Handelsblatt

Ein Kommentar von Handelsblatt-Korrespondent Thomas Sigmund.

Bundeskanzlerin Angela Merkel stirbt ihr Koalitionspartner FDP unter der Hand weg, und die Piraten hissen als neue Kraft im politischen Spektrum die Flagge. Das hört sich aus Sicht der CDU-Vorsitzenden erst mal alarmierend an, ist es aber nicht. Die größte Gefahr eines reibungslosen Übergangs von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün bei der Bundestagswahl 2013 ist mit einem Schlag dahin. Die Piraten ziehen vor allem den Grünen die sehr junge Wählerschaft ab und schwächen damit das rot-grüne Regierungsprojekt zur Ablösung Merkels empfindlich.

Solange nur wenig über Personen und Programme der Piraten bekannt ist, könnte man ihren Aufstieg aber auch ganz anders lesen. Denn schon gestern gingen – wohlgemerkt – Gedankenspiele über eine neue Machtoption von SPD und Grünen mit den Piraten los. Die ersten Sozialdemokraten bedauerten bereits, dass die Piraten bei der nächsten Bundestagswahl noch kein ernsthafter Regierungspartner für die SPD seien. Was wohl heißen soll: Sollte sich die neue politische Kraft in den Ländern bewähren und bei einem Einzug in den Bundestag konstruktive Oppositionsarbeit leisten, könnte dies mittelfristig durchaus eine überlegenswerte Perspektive sein. Der Chef der Piraten, Sebastian Nerz, würde sich einer Koalition mit SPD und Grünen ohnehin nicht verschließen. 

Das sind zwar nur strategische Spielereien. Die eher technikfeindlich gesinnten Grünen passen nicht zu der technikbegeisterten Partei. Doch die Piraten haben die Parteienlandschaft in kürzester Zeit auf den Kopf gestellt und lassen die etablierten Parteien in Berlin erzittern. Sie werden es wohl auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen über die Fünfprozenthürde schaffen. Mit ihnen ist vermutlich auf längere Zeit in den Parlamenten zu rechnen – auch auf Bundesebene. Der Erfolg im Saarland dürfte ihnen für die kommenden Abstimmungen noch einmal Rückenwind geben.

Kommentare (1)

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nicht-anmelder

28.03.2012, 19:47 Uhr

Liebes Handelsblatt. Ob dem Herrn Nerz die Koalition gefällt oder nicht, ist vollkommen egal. er hat das nicht zu bestimmen. Piraten halt, wissen's?

Und wieso eigentlich 6 Parteien? Ich komme nur auf 5.
(1)CDU/CSU (2)SPD (3)Grüne (4)Linke (5)Piraten

Oder rechnet noch jemand ernsthaft mit der FDP?

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