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14.05.2012

10:42 Uhr

Kommentar

Deutschlands Farbenlehre sortiert sich neu

VonMichael Inacker

Die Parteienlandschaft in Deutschland hat sich gewandelt. Das Vielfarben-Parlament macht einige Dinge komplizierter, die Volksparteien bluten aus. Wie sich alle Beteiligten in der neuen Wirklichkeit zurechtfinden.

Anhänger der Piratenpartei jubeln in Düsseldorf. dpa

Anhänger der Piratenpartei jubeln in Düsseldorf.

„Wir träumten von der Freiheit - und sind aufgewacht in Nordrhein-Westfalen.“ Nach der gestrigen „kleinen Bundestagswahl“ an Rhein und Ruhr hat diese Aussage eines ehemaligen DDR-Bürgerrechtlers, Joachim Gauck ist sein Name, neue Aktualität. Denn aus Düsseldorf kommt ein neues Signal: Ganz Deutschland ist in einer veränderten politischen Parteienlandschaft aufgewacht. Fünf- oder Sechs-Parteien-Parlamente werden zum Standard in Deutschland.

Neben die beiden schrumpfenden Volksparteien (denn auch die siegreiche SPD ist von ihren einstigen Traumergebnissen in der sozialdemokratischen Herzkammer NRW weit entfernt) treten drei lebendige mittelstarke Kräfte von Grünen, FDP und Piraten. Hinzu kommt die zwar langsam verwelkende, aber wohl auf Bundesebene noch präsente Linkspartei.

Der Autor ist stellvertretender Chefredakteur und Büroleiter in Berlin.

Der Autor ist stellvertretender Chefredakteur und Büroleiter in Berlin.

In den Vielfarben-Parlamenten werden Regierungsbildung und -management komplizierter. Zwar kann sich in Düsseldorf nochmals Rot-Grün vereinen, doch ist dies weniger der Attraktivität dieses Schuldenmacher-Modells geschuldet als dem Umstand einer völlig desolaten CDU, die nur wollte, dass dieser Wahlkampf vorübergeht, um möglichst schnell ihren Spitzenkandidaten Norbert Röttgen nach Berlin zu entsorgen. Deshalb hat sich auch nach der Düsseldorf-Wahl nichts an der Einschätzung geändert, dass es keine rot-grüne Machtoption für den Bund mehr gibt. Diese Option löst in Berlin nur müdes Lächeln aus.

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Das Debakel der NRW-CDU wird auch bundespolitische Auswirkungen haben, meint Gerd Langguth. Nach Einschätzung des Parteienforschers müssen die Christdemokraten überlegen, wie sie künftig ihre Macht sichern wollen.

In der neuen politischen Wirklichkeit werden klassische Zwei-Parteien-Bündnisse mit einem großen und einem kleinen Partner, um eine stabile Regierungsmehrheit zu bilden, Auslaufmodelle. Es wird sie zwar in einigen Ländern geben. Doch zu befürchten ist, dass auch im Bund nur noch eine Große Koalition oder eine wie auch immer gefärbte "Ampel" funktionieren. Die beiden großen Volksparteien haben es sich selbst zuzuschreiben, dass sie bundesweit von ihren einstigen 40-plus-X-Ergebnissen weit entfernt sind.

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Sie hatten einen Erfolg erwartet, es wurde ein Triumph. Die NRW-SPD kann ihr Glück kaum fassen. Neben der Ausgelassenheit dominiert bei der Wahlparty der Sozialdemokraten noch ein zweites Gefühl: Schadenfreude.

Die Union hat Stammwähler systematisch vergrault, Norbert Röttgen als grüner Schwarzer war da nur trauriger Höhepunkt. Und die SPD hat mit der Entstehung von Grünen, Linkspartei und Piraten schon einen mehrmaligen Aderlass hinnehmen müssen. Ein Trend, der mit linker Politik nicht aufgehalten werden kann. Die SPD hat mehr in der Mitte verloren als links gewonnen.

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