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15.12.2011

07:04 Uhr

Kommentar

Die schwarz-gelbe Koalition zerfällt

VonDaniel Goffart

Einer der letzten liberalen Hoffnungsträger wirft hin. Das Siechtum der FDP gefährdet die gesamte Bundesregierung. Ein Kommentar zur Zukunft der schwarz-gelben Koalition.

Viel mit sich selbst beschäftigt: Rösler und Merkel. dpa

Viel mit sich selbst beschäftigt: Rösler und Merkel.

Man sollte Christian Lindner und die Bedeutung eines FDP-Generalsekretärs nicht überschätzen, aber der unerwartete Rücktritt des rasch verglühten liberalen Hoffnungsträgers kann die ganze Regierungskoalition von Angela Merkel ernsthaft in Gefahr bringen.

Spätestens seit gestern nämlich ist die Kanzlerin in einer der schwierigsten Phasen ihrer Regierungszeit ganz auf sich allein angewiesen. Merkels Koalitionspartner FDP liegt auf der Intensivstation und befindet sich nach langem Siechtum jetzt in akuter Todesgefahr. Vizekanzler Philipp Rösler wird aufgerieben zwischen seinem Amt als Bundeswirtschaftsminister und dem des FDP-Parteichefs. Seine Kraft reicht erkennbar nicht für beides. Die Wirtschaft zeigt sich schon unzufrieden mit ihrem Minister und wünscht sich laut Umfragen bereits die Große Koalition zurück. Und die FDP selbst sinkt auch unter ihrer neuen Führung immer tiefer in die politische Bedeutungslosigkeit hinab.

Daniel Goffart ist Ressortleiter Wirtschaft & Politik des Handelsblatts.  Pablo Castagnola

Daniel Goffart ist Ressortleiter Wirtschaft & Politik des Handelsblatts. 

Viele in Berlin rechnen deshalb damit, dass nach Christian Lindner auch Philipp Rösler aufgeben wird. Hätte die Mitgliederbefragung bei den Liberalen die Parteiführung zur radikalen Änderung ihres Europa-Kurses gezwungen, wäre dem FDP-Chef kaum etwas anderes übriggeblieben. Aber selbst wenn wie erwartet das notwendige Quorum bei der Abstimmung verfehlt wird und die ganze Sache ausgeht wie das Hornberger Schießen, steht Rösler als politischer Eunuch auf der Bühne: ohne Mobilisierungskraft innerhalb der eigenen Partei und ohne die Spur von Durchsetzungskraft innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition.

Kommentare (1)

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15.12.2011, 13:19 Uhr

Eine große Koalition ja, aber ohne Merkel.
Die Kommunistin muß endlich weg.
Und auch die SPD sollte sich von ihren Ultralinken trennen und zurück kehren zu einer wirklich sozial-demokratischen Partei, wobei die Betonung auf demokratisch liegt, denn die SPD hat ihre demokratischen Wurzeln verloren.

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