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14.12.2011

11:20 Uhr

Kommentar

FDP: Jugend forscht

VonOliver Stock

Die Liberalen zerfleischen sich selbst. Das liegt an ihrem Personal und an ihren politischen Inhalten. Jammerschade eigentlich. Denn die liberale Idee erlebt gerade eine Renaissance.

Der scheidende FDP-Generalsekretär Christian Lindner. dapd

Der scheidende FDP-Generalsekretär Christian Lindner.

Der Rücktritt des liberalen Generalsekretärs zeigt vor allem eines: Die FDP zerfleischt sich selbst. Das liegt zuerst an ihrem Personal. Ein 32 jähriger Generalsekretär, ein 39jähriger Vorsitzender, ein 35jähriger Gesundheitsminister mit höheren Ambitionen - das ist Jugend forscht, aber keine Partei in der sich Erfahrung und Innovationsgeist die Waage halten. Wenn dann noch ein abgewirtschafteter Außenminister und ehemaliger Parteichef namens Westerwelle sowie der Fraktionsvorsitzende Brüderle, der mit seinen 61 Jahren, das einzige wahre Rennpferd im Stall ist, dazukommen, dann wird klar, warum der Laden nicht läuft.

Oliver Stock ist Chefredakteur von Handelsblatt Online in Düsseldorf. Pablo Castagnola

Oliver Stock ist Chefredakteur von Handelsblatt Online in Düsseldorf.

Die Selbstzerfleischung hat aber auch etwas mit den Themen zu tun, die die FDP einfach nicht schlüssig besetzt. Von Anfang an war ihr Schwenk in der Eurokrise hin zu weniger Europa und mehr deutschem Sonderweg nicht glaubwürdig. Er wurde nur von wenigen innerhalb der Partei getragen, andere haben ihn offen bekämpft. Darüber einen Mitgliederentscheid abzuhalten ist in dieser Situation Wahnsinn. Es ist klar, dass sich angesichts ungeklärter Fronten die Flügel der Partei über das Ergebnis dieser Befragung öffentlich in die Wolle bekommen mussten.

Das ganze wäre ja nicht so schlimm. Dann verschwindet eben eine Partei von der politischen Bühne, die mit ihren Themen offenbar keinen Wähler mehr hinter dem Ofen hervorlockt. Doch genau das müsste nicht der Fall sein. In einer Situation, in der kein Land der Welt seine Schulden im Griff hat, braucht es eine liberale Partei, die darauf achtet, dass wegen dramatischer Haushaltszahlen nicht reflexartig der Griff des Staates in die Taschen der Bürger entsteht. In einem politischen Klima, in dem immer und überall zuerst gefragt wird, ob der Staat etwas regeln kann, braucht es eine Meinung, die fragt, ob nicht zuerst der Bürger sich selbst organisieren kann. Und in einer Debatte, in der es darum geht, das rechte Maß an Souveränität an die richtige Institution abzugeben, braucht es eine Stimme, die dafür kämpft, möglichst viel dort zu belassen, wo es am übersichtlichsten geregelt werden kann: vor Ort. Das alles sind urliberale Themen. Ich finde es jammerschade, dass sich dafür kein ernstzunehmender Vertreter in der Politik mehr findet.

Kommentare (16)

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docbufo

14.12.2011, 12:19 Uhr

Was soll das das Gemeckere über den Mitgliederentscheid? Wenn die Basis dafür gestimmt hat, dann muss er gemacht werden. Die Frage ist aber wie geht man damit um, und da haperte es bei der Parteiführung. Da sollte die Kritik ansetzen.

Generell wäre es grandios, wenn andere Parteien so ein Instrument hätten.

Account gelöscht!

14.12.2011, 12:22 Uhr

Kurz und kompakt wird das geboten, was von einem guten Kommentar erwarten kann:
Eine distanzierte, sachliche, unaufgeregte Analyse und eine konstruktive Kritik. Dabei hütet sich der Autor davor, sich selbst zu wichtig zu nehmen.

Profit

14.12.2011, 12:24 Uhr

Wann ist endlich Schluß mit diesem infantilen FDP-Personal. Ich habe überhaupt nicht verstanden, warum man nicht - wenigstens für eine Übergangsphase - den erfahrenen, in seinem Amt erfolgreichen Brüderle zum FDP-Chef gemacht hat. Für die FDP muß es doch jetzt vor allem darauf ankommen, wenigstens ihre angestammten 6% zu erreichen. Dies ist machbar mit einem klar auf "Wirtschaft" fokussierten Programm. Alle anderen lieberalen Themen decken die anderen Parteien auch ab und dafür muß niemand (!) FDP wählen. Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft! Mit Brüderle wäre dieser Markenkern vermittelbar. Was soll diese Besetzung mit einem gescheiterten Jungunternehmer Lindner und einem braven Bundeswehrartzt Rösler als Wirtschaftsminister, der keinerlei Profil für dieses Amt hat? Bereits unter Westerwelle war doch der markante Fehler: Der FDP-Vorsitzende wollte den Grüß-Gott-August im Außenministerium spielen, ohne selbst die Verantwortung für harte Themen wie Fiskal- und Wirtschaftspolitik zu übernehmen. Die jetzige Regierung heißt dementsprechend vollkommen zu Recht: Regierung Merkel/Schäuble. Soviel Unfähigkeit in der FDP wie in den letzten zwei Jahren war nie in der bundesdeutschen Politik seit 1949! Ex-post muß man innerhalb der FDP dem Schlitzohr und Machtmenschen Möllemann doppelt nachtrauern!

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