Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.06.2012

23:11 Uhr

Kommentar

Frankreichs Sozialisten bangen um eigene Mehrheit

VonThomas Hanke

Die schier unendliche Wahlkampagne des Landes schleppt sich der Ziellinie entgegen. Nach der Stichwahl in einer Woche könnten Staatspräsident Francois Hollande ein paar Mandate zur Verwirklichung seiner Politik fehlen.

Thomas Hanke

Der Autor

Thomas Hanke ist Handelsblatt-Korrespondent in Paris.

Seit fast einem halben Jahr lebt unser Nachbarland im Dauerwahlkampf. Den Franzosen reicht es jetzt offenbar: Nur 57 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, so wenige wie noch nie seit Bestehen der Fünften Republik. Hollandes Sozialisten und die bürgerliche UMP seines Vorgängers Nicolas Sarkozy liegen ungefähr gleichauf, die Linksfront schnitt schlechter ab als erwartet, die Grünen ebenfalls. Die rechtsextreme Front National setzte sich in drei Wahlkreisen an die Spitze und konnte in mehreren anderen die zweitstärkste Kraft werden. Doch aufgrund des geltenden Mehrheitswahlrechts wird sie voraussichtlich bestenfalls auf zwei bis drei Abgeordnete in der Nationalversammlung kommen.

Hollandes Strategie, bloß nirgendwo anzuecken, die wichtigen finanzpolitischen Entscheidungen hinauszuschieben, um keine Wähler zu erschrecken, hat nicht den erhofften Erfolg gebracht. Es ist nicht ausgeschlossen, aber keinesfalls sicher, dass die Sozialisten bei der Stichwahl am kommenden Sonntag genügend Mandate erringen, um ohne die Stimmen der Linksfront regieren zu können. Die aber wären für keinerlei Gesetze zu haben, die Staatsausgaben kürzen oder den Arbeitsmarkt flexibilisieren. Hollande und seine Premier Jean-Marc Ayrault wären von Anfang an eine lahme Ente.

In früheren Zeiten haben Premierminister einen speziellen Artikel der Verfassung genutzt, um das Parlament auszuschalten: Sie konnten einen Gesetzentwurf mit Artikel 49,3 durchpeitschen. Der erlaubte es, ein Gesetz als verabschiedet zu behandeln, wenn das Parlament nicht die Gelegenheit zu einem Misstrauensvotum ergreift. Doch weil damit die Rechte der Nationalversammlung geschmälert wurden, Hat Nicolas Sarkozy den Artikel 2010 verändert. 

Der Spitzenkandidat der Linksfront Jean-Luc Mélenchon erhielt von den Wählern eine herbe Ohrfeige. Im nordfranzösischen Wahlkreis Hénin-Beaumont schaffte er es nicht, sich für die Stichwahl zu qualifizieren. Nicht nur die Vorsitzende der Rechtsextremen Marine Le Pen, sondern auch der sozialistische Kandidat Philippe Kemel liegen vor ihm. Le Pen erreichte beeindruckende 42 Prozent der Stimmen und wird im zweiten Wahlgang nur zu schlagen sein, wenn die gespaltene Linke sich geschlossen hinter den Sozialisten stellt. 

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×