Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

04.01.2005

06:47 Uhr

Kommentar

Gelungener Auftakt

VonJoachim Dorfs (Stv. Chefredakteur Handelsblatt)

Hartz IV, Maut, 2. Versuch. 2005 beginnt im Reformeifer, und zwar durchaus erfolgreich. Die Auszahlung des neuen Arbeitslosengeldes II klappt, die Proteste gegen die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe bleiben hinter den Erwartungen der Organisatoren zurück.

Keine nennenswerten Staus auf den Autobahnen, die Mauterfassung von Toll Collect funktioniert. Die beiden wesentlichen Neuerungen dieses Jahres in Deutschland, die in den vergangenen Monaten für hitzigste politische Debatten sorgten und zwei Bundesminister in die Nähe der Demission brachten, sind dermaßen unaufgeregt eingeführt worden, dass man sich schon wieder wundern muss. Es geht doch!

Das ist wichtig, weil gerade bei Arbeitsmarktreformen und Maut Probleme der Umsetzung die Sinnhaftigkeit des Ganzen in Frage gestellt hätten. Die erfolgreiche Ouvertüre des Jahres 2005 ist außerdem eine Warnung an Dauernörgler und Bedenkenträger, deren permanente Furcht und einseitige Fixierung auf Risiken ein Standortnachteil für Deutschland geworden sind.

Natürlich gibt es noch einzelne Softwareprobleme in den Arbeitsagenturen; natürlich läuft die Erhebung der Maut bei ausländischen „Mautprellern“ noch nicht perfekt. Doch das ändert nichts am Befund: Sowohl die Arbeitsmarktreform als auch die Einführung einer LKW-Maut sind Schritte, die Deutschland in die richtige Richtung führen. Insofern sind die gelungenen Premieren nicht nur gute Nachrichten für Manfred Stolpe und Wolfgang Clement, den der Kanzler in der vergangenen Woche ja noch in irritierender Weise in die Pflicht genommen hat, sondern für alle, denen an der Weiterentwicklung des Standortes Deutschland gelegen ist.

Dieser gelungene Jahresauftakt sollte die Regierung ermutigen, ihr Reformtempo beizubehalten oder zu steigern. Wesentlicher Punkt dabei: ein neuer Anlauf zur Föderalismusreform. Nur mit einer klareren Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern lassen sich weitere Reformen ohne große Reibungsverluste umsetzen. Das aber wird erforderlich sein – denn die internationale Konkurrenz schläft nicht.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×