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10.01.2005

07:00 Uhr

Die Auseinandersetzung über den Bundesbankgewinn gerät zur Posse. Bundesbankvorstandsmitglied Hans Reckers bestätigt Berechnungen, die für 2004 ein Ergebnis der Bundesbank nahe null ausweisen. Bundesfinanzminister Hans Eichel, der möglichst lange die Illusion aufrechterhalten will, dass sein Haushalt 2005 solide finanziert sei, tadelt die Indiskretion. Die Bundesbank reagiert verschreckt, als habe man sie der Misswirtschaft überführt, und stellt noch gewinnwirksame Entscheidungen in Aussicht – wohl wissend, dass sie keine großen ausschüttungsfähigen Gewinne herbeizaubern kann.

Die Führung der Bundesbank hätte Eichel besser ein paar einfache Wahrheiten in Erinnerung gerufen. Seit dem 18. Jahrhundert ist die Gewinnerzielung nicht mehr Hauptzweck der Geldemission. Die Aufgabe von Notenbanken ist vielmehr die Gewährleistung von Preisstabilität. Je erfolgreicher sie darin sind, desto niedriger sind die Zinsen, damit aber auch die Notenbankgewinne. Bei Preisstabilität ist zudem die Wahrscheinlichkeit groß, dass die eigene Währung gegenüber weniger stabilen aufwertet. Auch das belastet das Ergebnis.

EZB und Bundesbank arbeiten also nicht gegen den Fiskus, wenn ihr Gewinn schmilzt, sondern sie leisten gute Arbeit. Anfang der siebziger Jahre musste Bundesbankpräsident Karl Klasen folgerichtig auch nicht den Zylinder nehmen, als die Bundesbank auf Grund des schwachen Dollars einen Verlust auswies, der ihr Grundkapital und ihre Rücklagen überstieg.

Die Bundesbank blieb auch schon eine versöhnliche Begründung dafür schuldig, dass sie ihren währungspolitischen Nostalgieposten Gold vorerst nicht antastet. Sie versäumte, zu sagen, dass sie damit nicht Eichel eins auswischen wollte, und zu argumentieren: Mit Hilfe der Goldschätze jetzt Haushaltslöcher zu stopfen würde die Bürger verunsichern. Verkaufen kann man das Gold zudem nur einmal. Der Bundesfinanzminister hätte die schönen Gewinne der Bundesbank der vergangenen Jahre nicht verbuchen können, wenn diese in den 70er- und 80er-Jahren dem Drängen der Politik nachgegeben und Gold- wie Devisenreserven verkauft hätte.

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