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04.05.2012

20:15 Uhr

Kommentar

Jeder kämpft für sich allein

VonMichael Inacker

Die schwarz-gelbe Ehe ist ermattet und die FDP hat Angst vor Merkel. Eine bürgerliche Mehrheit in Deutschland könnte es bald nicht mehr geben. Dabei würde es sich lohnen, um sie zu kämpfen.

Der Autor ist stellvertretender Chefredakteur und Büroleiter in Berlin.

Der Autor ist stellvertretender Chefredakteur und Büroleiter in Berlin.

Könnte es sein, dass die Geschichte der bürgerlich-konservativen Koalition eine Geschichte eines großes Missverständnisses ist? Eine gemeinsame Erzählung, das Bewusstsein, dass es - sollte diese Koalition zu Ende gehen - lange Zeit keine bürgerliche Mehrheit in Deutschland mehr geben könnte und dass es sich gerade deshalb zu kämpfen lohnt, sucht man bei vielen Berliner Akteuren vergebens. Beide Seiten sind müde geworden. Denkspiele über ein vorzeitiges Ende der Koalition bringen in der Hauptstadt einen größeren Adrenalinkick als die Frage, wie das schwarz-gelbe Regierungsbündnis bürgerliche Politik mit klarem Kompass betreiben kann.

Wer wirklich um den Wert des "bürgerlichen" Wahlsiegs von 2009 wüsste, würde diesen nicht mutwillig aufs Spiel setzen. Dies geschieht aber auf unterschiedliche Weise: Bei der FDP ist es mangelnde Professionalität im Regierungshandeln. Nicht nur machen liberale Minister keine gute öffentliche Figur, auch in den Ministerien schlägt ihnen inzwischen Ablehnung entgegen. Und auf Basis von Unprofessionalität wird ein Bündnis nicht attraktiver.

Bei der CDU/CSU hingegen geht es kaum noch um Inhalte, sondern um die eigene Machtperspektive. Weil viele die Union nicht mehr als im Kern bürgerliche Partei sehen, dreht sich der Kompass im Kreis. Diese Gruppe, vielleicht am besten mit Namen wie Kanzleramtschef Ronald Pofalla oder Ursula von der Leyen beschrieben, steht für eine sozialdemokratisierte Union. Politiker, die bereits den Wert der eigenen Stammwählerschaft unterschätzen (oder mit immer wieder neuen Zielgruppen-Entdeckungen infrage gestellt haben), können folgerichtig auch nicht den Wert eines bürgerlich-liberal-konservativen Bündnisses anerkennen. Weil viele nicht mehr an eine Zukunft mit dem Mehrheitsbeschaffer FDP glauben, wird konsequentes Mobbing betrieben. Es geht um die beste Ausgangslage für die Zeit danach. Man werde, so klagte jüngst ein FDP-Minister, von Kanzlerin Merkel "an die Wand gedrückt".

Kommentare (6)

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Tacheles

04.05.2012, 22:36 Uhr

Viele Bürger, vor allem aber die stärkste "Wählergruppe", die Nichtwähler, haben sich von den Richtungsparteien längst abgewandt. Sie haben erkannt dass mit den altbackenen Ideologien die Probleme eines modernen Staates nicht zu lösen sind. Diejenigen, die (noch) ihre staatsbürgerliche Pflicht erfüllen und zur Wahl gehen, wählen nahezu abwechselnd die jeweils andere Seite; aus Protest gegen das Versagen der jeweils Regierenden.
Gebraucht wird eine wirklich bürgerliche Partei. Die - wie der Name sagt - eine Partei der Bürger ist, die frei von Ideologieen, frei von Lobbyisten, frei von Pressediktaten und weiteren "Meinungsmachern" mit integeren, glaubwürdigen und sachkundigen Mandats- und Entscheidungsträgern die Probleme des Landes anpackt.

Freiheitskaempfer

05.05.2012, 10:55 Uhr

Warum soll irgendjemand um eine Regierung mit der FDP kämpfen.

Die Fehlleistungen und korruptionsähnliche Vorfälle (siehe Hotelsteuersenkung) häufen sich, die Aussetzer liberaler Politiker auch. Es ist fast unerträglich diesen Dilletarismus von Rösler & Co. weiter ertragen zu müssen. Diesen Praktikanten in Ministerämtern (Rösler, Bahr, Niebel, Westerwelle, Schnarrenberger) wünsche ich eine Zukunft außerhalb deutscher Parlamente u. vielleicht mit einem ehrlichen Job (der die Pensionslast für den Steuerzahler bis zum 65 Lebensjahr senkt).

Arbeit muss sich für diese Herren u. Dame wieder lohnen - statt Buffets richtige u. ehrliche Arbeit mit klaren Zielvorgaben u. Ergebnissen. Ich traue dem Personal der FDP gar nichts mehr zu - zu schlecht war u. ist die Performance dieser Stümper u. Praktikanten.

Account gelöscht!

06.05.2012, 13:27 Uhr

Längst werden die Sessel der Volksvertreter vererbt oder gehandelt. Gewählt wird kaum ein Abgeordneter, abgewählt schon gar nicht. Hauptsächlich sitzen nur Lehrer und Juristen oder vergleichbare Beamte in gewünschter Position, Vetternwirtschaft. Nachgefragt: "Wie werden wir ein W.Schäuble, U.v.d.Leyen, R.Pofalla uva. los?"
Das gewachsene Problem der Parteien liegt in der politischen Unbeweglichkeit, sind allemal weit Links angesiedelt. Die FDP ist bereits konservativ rechts, findet in der sozialistischen Welt kaum ihren Platz. Die bessere Hälfte der UNION ist ohne Zweifel die CSU welche beispielhaft bundesweit Landesverbände einrichten sollte. Das Problem ist damit zwar nicht gelöst, aber wenigstens etwas gelockert. Die Lösung selber liegt im demokratischen Wandel, weg von selbsternannten Volksparteien welche sich mittels Bulldozerpolitik ihre Betonköpfe und parteifreundliche Presse in die Zukunft retten will. Die Unzufriedenheit drängt hin zur konstruktiven Zukunftsorganisation welche durch demokratische Entscheidung die Entwicklung findet.
Die FDP wäre gut beraten, sich den strebenen Bürgern zu öffnen. Eine direkte Mitsprache wie es z.B. die Piraten zellebrieren, dürfte zu einer unnötigen Zerrüttung und folglich Handlungsunfähigkeit führen. Der Dialog zwischen Bürger und Partei muß das politische Ziel sein welches den demokratischen Wandel in sicheren Tücher birgt.
Anders hätten z.B. Frauenquoten wie Kanzlerin Merkel eine unnötige Chance wie ein Brandbeschleuniger zu wirken!

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