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06.05.2012

19:43 Uhr

Kommentar

Merkels unfreiwilliger Partnertausch

VonThomas Hanke

Angela Merkel hat sich gerade an Nicolas Sarkozy gewöhnt, da muss er auch schon wieder weichen. Im Gegensatz zu ihm ist François Hollande um einiges berechenbarer.

Thomas Hanke

Der Autor

Thomas Hanke ist Handelsblatt-Korrespondent in Paris.

Ihre ausländischen Partner haben der Kanzlerin schon einiges zugemutet: US-Präsident George Bush war ganz wild darauf, ihr den Nacken zu massieren. Der Russe Wladimir Putin stellte ihren Vorgänger Gerd Schröder als Lobbyisten bei Gazprom ein. Und Frankreich kommt ständig mit neuen Präsidenten an. Gerade hat sich Angela Merkel mit großer Mühe an den nicht immer berechenbaren Nicolas Sarkozy gewöhnt, scheint der seine eigene Laufbahn zu beenden und dem Sozialisten François Hollande zu weichen.

Gerade das deutsch-französische Verhältnis lebt von guten Beziehungen zwischen den Spitzenpolitikern. Das liegt nicht an der Last der Vergangenheit oder völlig unterschiedlichen Mentalitäten. Die politischen Strukturen sind zu unterschiedlich. Ein französischer Minister hat womöglich weniger Macht als ein deutscher Staatssekretär. Das Parlament kann die Exekutive nicht ausbremsen, wie der Bundestag es ab und an wagt. Der Staatspräsident hat nicht nur qua Verfassung das Sagen: Die unmittelbare Wahl durch das Volk verschafft ihm für fünf Jahre eine gewaltige Autorität.

Diese übt nun ein Neuer aus. Das führt zu Reibungsverlusten. Hollande will den von Merkel aufgesetzten Fiskalvertrag neu verhandeln und für die Euro-Zone eine stärkere Wachstumsorientierung. Nach dem, was zu hören ist, sind beide Seiten schon dabei, diese Mine aus dem Weg zu räumen. Merkel hat ihre Rhetorik bereits umgestellt - was auch daran liegt, dass innerhalb kurzer Zeit ihr Bündnissystem in der Euro-Zone zerfallen ist: Auch ihr niederländischer Partner ist ihr abhandengekommen.

Hollande wird die Kanzlerin nicht mit Kopfgeburten überraschen wie Sarkozy. Der überfiel Merkel gleich am Anfang mit dem Ansinnen, eine neue Mittelmeer-Union aufzubauen, die mit der EU gleichrangig sein sollte. Dann fuhr er nach Brüssel zur Euro-Gruppe, stritt sich mit dem Bundesfinanzminister und kündigte an, der Stabilitätspakt könne ihm gestohlen bleiben. Hollande ist viel berechenbarer, will Finanzdisziplin und einen ausgeglichenen Haushalt. Doch er wird lernen müssen, dass er umso stärker ist, je schneller es ihm gelingt, Frankreichs Wirtschaft gesunden zu lassen.

Frankreichs Einfluss hängt nicht von starken Sprüchen und ultimativen Forderungen ab, sondern davon, dass es die stärkste Volkswirtschaft nach der Bundesrepublik ist und als Scharnier zwischen dem Norden und dem Süden wirkt. In den vergangenen fünf Jahren hat diese Position sehr gelitten. Hollandes Programm hat für den Wahlsieg gereicht, aber es taugt noch nicht dafür, auch den wirtschaftlichen Abstieg zu besiegen. Je schneller er das erkennt, desto mehr Gewicht wird seine Stimme in Europa haben.


Kommentare (2)

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Mein_Rat_an_Hollande

06.05.2012, 22:09 Uhr

Man muss jetzt, wo der Gartenzwerg weg ist, nur hoffen dass nicht wieder nur im Interesse der deutsch-französische Achse Entscheidungen im Name der EU getroffen werden.
Gerade die deutsch-französische Achse hat die Eurozone am Rande des Zusammenbruch geführt.
Die Entscheidungen müssen demokratisch zwischen gleichberechtigte Partner getroffen werden, es gibt 17 Länder in der Währungsunion, alle gleichberechtigt Herr Hollande, bedenken Sie es und lassen Sie sich nicht , wie Ihr Vorgänger, vom deutschen Großkapital kaufen. Handeln Sie in erster Linie im Interesse Europa. Mit Nationalismus à la grande Nation werden wir scheitern.

WASistDeutschland

06.05.2012, 23:08 Uhr

"Gerade die deutsch-französische Achse hat die Eurozone am Rande des Zusammenbruch geführt.°
Traurig !
Hollende hat die Kraft aus Europa auch ein Europa zu machen . The Spirit of Merkel ist immer in der DDR geblieben . Nie im Euroland .

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