Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.04.2012

14:11 Uhr

Kommentar

Parteiensystem zerbröselt

VonMichael Inacker

Es ist unübersichtlich geworden in der deutschen Parteienlandschaft. Bei der „kleinen Bundestagswahl“ in NRW sind daher alle Konstellationen möglich. Die einstigen Volksparteien haben den Trend gefördert.

Eine Nussschale mit einem Parteifähnchen in der neu eröffneten Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei in Kiel. dpa

Eine Nussschale mit einem Parteifähnchen in der neu eröffneten Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei in Kiel.

Deutschland steht vor einem Wahlmarathon, der Politiker, Wahl- und Parteistrategen bis zur Bundestagswahl im Herbst 2013 in Atem halten wird. Doch zugleich liegt eine seltsame Stimmung über der Republik: Während in den Parteizentralen die Lage bereits angespannt ist, herrscht beim Wahlvolk enttäuschte Langeweile. Immer weniger Menschen gehen zur Wahl.

Damit geraten die etablierten Parteien – und dazu gehören neben SPD, CDU, CSU, FDP und der Linken auch die Grünen – in einen Zangenangriff von zwei neuen Gruppierungen: den Piraten und der immer größer werdenden Partei der Nichtwähler. Macht zusammen inzwischen acht Parteien. Wahlergebnisse jenseits der 40 Prozent sind für eine Gruppierung allein nicht mehr zu erreichen. Weimar lässt grüßen.

Michael Inacker ist stellvertretender Chefredakteur und Ressortleiter Politik beim Handelsblatt. Privatfoto

Michael Inacker ist stellvertretender Chefredakteur und Ressortleiter Politik beim Handelsblatt.

Diese Entwicklung haben sich die etablierten Kräfte selbst zuzuschreiben. Die SPD leistet sich den Luxus von drei Spitzenkandidaten, von denen jeder erst wissen will, ob er auch wollen soll, um danach nicht am Ende seiner Karriere zu stehen. Immerhin aber wird bei den Sozialdemokraten wenigstens heftig gerungen, und man überlegt, wie man in der Mitte wieder punkten, also CDU/CSU Stimmen wegnehmen kann.

Doch insbesondere die Union – obwohl stärkste Kraft, aber weit von ihren einstigen 40-plus-X-Zielen entfernt – hat mit einer absurden Strategie die jetzt eingetretene Entwicklung einer Halbwähler-Demokratie gefördert: Unter der Überschrift „asymmetrische Demobilisierung“ soll das Wahlvolk, insbesondere die Stammklientel des politischen Gegners, eingeschläfert werden. Das bedeutet, dass man das eigene Profil rund schleift, um keine Angriffsfläche mehr zu bieten. Und wenn sich traditionelle SPD-Wähler nicht mehr über die Union aufregen müssen und von Frau von der Leyen, Herrn Röttgen und Herrn Lammert mit schönen Gute-Nacht-Geschichten über Mindestlöhne, Atomausstieg und Steuererhöhungen in den Schlaf gesungen werden, fällt es den Sozialdemokraten entsprechend schwer, ihre eigene Klientel an die Wahlurnen zu bringen.

Kommentare (14)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Terra1

06.04.2012, 15:12 Uhr

Das glaubt die CDU doch nicht wirklich das die Piraten den Steigbügelhalter machen ?!
Das wäre das sofortige aus für die Piraten.

Staatsbuerge_r

06.04.2012, 15:25 Uhr

Das "Zerbröseln" des Parteiensystems ist die zwangsläufige Folge der Erkenntnis vieler Wähler, dass es sich bei der vorgetäuschten scheinbaren Vielfalt von CDUCSUFDPSPDGRÜNE um bloße Blockparteien handelt, die seit geraumer Zeit einen völligen Ausverkauf deutscher Interessen betreiben. Die totale Ahnungslosigkeit vieler Parlamentarier dieser Parteien über die Details der von ihnen durchgewunkenen demokratiezersetzenden Ermächtigungsgesetze ist nur noch erschreckend. Die kann man doch schon aus staatsbürgerlicher Verantwortung nicht mehr wählen, wenn einem am Erhalt der Demokratie in Deutschland gelegen ist.

Account gelöscht!

06.04.2012, 15:54 Uhr

Ich stimme dem Autor weitgehend zu, allerdings lässt er, wie die meisten Journalisten aus political correctness einen entscheidenden Aspekt ausser Acht. Es gibt seit der sog. "Eurorettung" ein Potential von mindestes 20% für eine Partei rechts von der CDU. Diese wird dann in Zukunft die CDU zerbröseln lassen. Dann ist diese Partei und evt. die SPD wieder stärkste Kraft, weil diese Partei der CDU wesentlich mehr Wähler abnehmen wird, als die Piraten den Grünen und Sozialdemokraten.
Meiner Meinung wird es wahrscheinlich so kommen, dass in Deutschland diese Partei rechts von der CDU ähnlich wie in der Schweiz die SVP rund ein Drittel der Wähler erreicht wird. Alle anderen Parteien werden wie in der Schweiz marginalisiert werden. Die Regierung wird dann häufig durch eine Mitte-Rechts-Koalition gebildet werden.
Diese Parteibildung wird die jahrelang erfolgreiche nationale Ausbeutung Deutschlands beenden, die aus dem schlechten Gewissen der Deutschen nach dem zweiten Weltkrieg entstanden ist. Sie wird spätestens dann eintreten, wenn die Eurorettung merklich im Geldbeutel der Bundesbürger ankommt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×