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24.02.2014

16:11 Uhr

Kommentar

Viel Glück, Renzi!

VonKatharina Kort

Matteo Renzi will Italien in die Zukunft führen. Ambitionen und Ideen hat der 39-Jährige reichlich. Die Frage ist nur, ob er sie mit seinen Parlamentariern durchsetzen kann. Ihren Widerstand gilt es zu brechen.

Katharina Kort

Katharina Kort ist Handelsblatt-Korrespondentin in New York.

Matteo Renzi ist ein brillanter Redner. Ihm zuzuhören ist unterhaltsam – ganz im Gegenteil zu seinen beiden Vorgängern. Dennoch blieb seine Antrittsrede am Montag im Senat vor allem eins: emotional. Wenig konkrete Details zu den geplanten Reformen. Dafür jede Menge Beispiele aus seiner Arbeit als Bürgermeister, der Arbeitswelt von Lehrern und aus dem Leben der jungen Menschen heute.

Angelehnt an Kennedy beschwört Renzi den italienischen Traum und spricht von einer „kühnen, gemeinsamen und innovativen Vision“. Italien sei erstarrt und von der Bürokratie gefesselt. Deshalb will er den Arbeitsmarkt, den Fiskus und die Öffentliche Verwaltung reformieren.

Mit seiner Rede wollte er die Mehrheit der 320 Senatoren davon überzeugen, am Montagabend für seine Regierung zu stimmen. Das ist im Senat deutlich schwieriger als im Abgeordnetenhaus, in dem Renzis Demokratische Partei PD dank des Mehrheitsbonus für den Wahlsieger über eine klare Mehrheit verfügt.

Es war auch deshalb keine leichte Aufgabe, weil auf Renzis Programm auch die Reform des Senats steht. Und die wird den meisten Mitgliedern ihren Posten kosten. Die Senatoren müssen also für jemanden stimmen, der sie de facto abschaffen will.

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Die Ambition fehlt Renzi sicher nicht. Auch Ideen hat der 39-Jährige genug. Die Frage ist nur, ob er sie mit diesem Parlament durchsetzen kann. Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung verschanzt sich in der Total-Opposition. Und Silvio Berlusconi will mit seiner Forza Italia spätestens in einem Jahr neue Wahlen. Das verspricht kein leichtes Leben für Renzi.

Der Vorgänger Enrico Letta, den Renzi aus dem Amt gedrängt hat, hatte zwar nicht das Charisma eines Renzi. Aber auch er war guten Willens, Italien zu reformieren und ist dennoch am Widerstand der Parlamentarier gescheitert.

Renzi hat keine neuen Wahlen abgewartet. Er hat es also mit den gleichen Gesichtern im Parlament zu tun. Man kann ihm nur viel Glück wünschen.

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