Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

22.05.2017

12:04 Uhr

Kommentar zur SPD

Der Kater nach dem Schulz-Rausch

VonHeike Anger

Erst will die SPD Eckpunkte ihres Programms vorstellen, dann nicht, dann doch, dann wird die Parteizentrale wegen eines auffälligen Gegenstands geräumt. Nach dem Schulz-Hype versinkt die Partei in Orientierungslosigkeit.

Das Zurückziehen des SPD-Programms zeichnet das Bild einer tief verunsicherten Partei, die nun nicht einmal mehr bei den groben Linien einen Konsens finden kann, meinte unsere Redakteurin Heike Anger. dpa

Orientierungslose SPD

Das Zurückziehen des SPD-Programms zeichnet das Bild einer tief verunsicherten Partei, die nun nicht einmal mehr bei den groben Linien einen Konsens finden kann, meinte unsere Redakteurin Heike Anger.

BerlinKonfus und orientierungslos – diesen Eindruck erweckt derzeit die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Vom Schulz-Effekt ist nichts mehr übrig. Schlimmer noch: Statt nach den krachenden Wahlniederlagen in den Ländern nun Entschlossenheit und Kampfeswillen zu demonstrieren, gab es zum Wochenstart zunächst das große Zaudern und Zurückrudern.

Bei den Genossen geht es gehörig drunter und drüber: Eigentlich wollte die SPD an diesem Montag Kerninhalte ihres Wahlprogramms vorstellen. An dem Leitantrag wird seit Monaten gebastelt, seit einer Woche liegt ein fertiger Entwurf vor. Der Beschluss des Parteivorstandes schien da nur noch eine Formalie, zumal die eigentlichen Top-Themen wie Rente und Steuern noch gar nicht im Konzept enthalten sind. Der inhaltliche Aufschlag ist dringend nötig, denn mit den Eckpunkten möchte Schulz die heiße Wahlkampfphase einläuten und wieder in die Offensive kommen.

Willy-Brandt-Haus evakuiert

Verdächtiger Gegenstand – Durchsuchung statt Sitzung bei des Bundes-SPD

Willy-Brandt-Haus evakuiert: Verdächtiger Gegenstand – Durchsuchung statt Sitzung bei des Bundes-SPD

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Doch dann die große Verwirrung. Am späten Sonntagabend sagte die SPD zunächst die für den Montag geplante Verkündung des Wahlprogramms ab. Es gebe erhöhten Gesprächsbedarf, Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit, hieß es. Aus dem Parteivorstand soll es zahlreiche Änderungsanträge geben, die noch beraten werden müssten.

Eine solche Entscheidung kann nur Kopfschütteln auslösen. Das Zurückziehen des SPD-Programms zeichnet das Bild einer tief verunsicherten Partei, die nun nicht einmal mehr bei den groben Linien einen Konsens finden kann. Denn große Neuigkeiten oder wirkliche Kracher finden sich in dem 67-seitigen Papier kaum. Bei einem ohnehin angeschlagenen Kandidaten dürfte ein solches Lavieren die denkbar schlechteste Variante sein.

Martin Schulz' Regierungsprogramm: Rechnung mit vielen Unbekannten

Martin Schulz' Regierungsprogramm

Premium Rechnung mit vielen Unbekannten

Der Schulz-Hype ist längst Geschichte. Jetzt will der SPD-Kanzlerkandidat mit konkreten Themen punkten. Erster Aufschlag: eine Bildungsoffensive. Doch unklar ist: Wie sollen die Versprechen finanziert werden?

Das ist dann wohl auch den Parteistrategen im Willy-Brandt-Haus aufgefallen. Am Montagmorgen hieß es plötzlich, die Eckpunkte des SPD-Wahlprogramms würden nun doch im Parteivorstand beschlossen und danach der Öffentlichkeit präsentiert. Schulz wollte einen „großen Wurf“ wie er beteuerte. Doch nun sieht es eher nach einem ordentlichen Reinfall aus.

Am Wochenende sprach der SPD-Kanzlerkandidat auf dem Parteitag der Bayern-SPD von einer „Durststrecke“ und „harten Tagen“. Er und seine Partei tun derzeit alles dafür, dass sich dieser Zustand verstetigt – vielleicht bis zur Bundestagswahl am 24. September.

Kommentare (3)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Frau Edelgard Kah

22.05.2017, 13:09 Uhr

Sehr geehrte Frau Anger,

so ein SPD-Parteiprogram muß wohldurchdacht sein. Einfach nur einige wichtige Vorhaben zu präsentieren, reicht den Funktionären nicht aus. Sie glauben, dass der Staat berufen ist, das Leben seiner Bürger zu regulieren. Von der Wiege bis zur Bahre, nach Meinung der SPD-Funktionäre brauchen wir die regulierende Hand des Staates in allen Lebensbereichen. Das alles penibel niederzuschreiben, kostet natürlich Zeit.

Aber leider hat die SPD noch ein zweites Handicap. Ihr Wahlkämpfer Martin Schulz verkündet bei jedem Auftritt, "ich will Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden". Da fragt sich doch jeder, wie das gehen soll. Eine absolute Mehrheit wird die SPD sicher nicht erreichen. Zur Diskussion steht somit eine Koalition rot/rot/grün. Sie würde unser Land von Grund auf verändern. Wer das will, wer in einem anderen Land leben will, soll SPD wählen.

Herr Holger Narrog

22.05.2017, 14:22 Uhr

Schulz trat mit Parolen von "sozialer Gerechtigkeit", höheren Steuern für Gutverdiener und Eurobonds auf die politische Bühne. Das hat die Herzen der Journalisten der Qualitätsmedien entflammt und so haben diese ihn hochgejubelt. Die Bevölkerung hat er (und die Qualitätsmedien) damit nicht erreicht.

Die Gründe liegen darin dass Herr Schulz als Parodie seiner eigenen Parolen wirkt. Als EU Funktionär hatte er lange Zeit ein hohes, nahezu steuerfreies Einkommen. Vielen dämmert dass Sie als qualifizierte Arbeiter/Angestellte Opfer der "sozialen Gerechtigkeit" sind.

Die Hauptherausforderung ist dass alle Blockparteien ein nahezu identisches politisches Programm und Ideologie, Umvolkung bzw. Masseneinwanderung, mehr Sozialismus, "Erneuerbare Energien", Radikalfeminismus, Alimentation Südeuropas zu Lasten der eigenen Bevölkerung, propagieren.

Die Opposition, AfD, ist gemäss der Qualitätsmedien böse, rechts und wird dank der Gehirnwäsche nur von wenigen in Betracht gezogen.

Die Wähler bevorzugen dann im Herdentrieb das bekannte Gesicht der Fr. Merkel in der irrigen Annahme dass dieses wenigstens keine Überraschung birgt.

Frau Margrit Steer

22.05.2017, 16:45 Uhr

Ich glaube, dass auh viele in dr SPD begrifen haben, dass Martin Schulz der falsche Mann ist.
Nun aber wissen sie nicht, was sie tun sollen.
Wenn ich mir diesen Kreischer Schulz anhöre, erinnert der immer so an jemanden.
Man muß sich nur mal solche alten Dokumentationen ansehen.
Und aussehen tut er immr wie ein Penner

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×