Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

30.01.2008

16:25 Uhr

Stellen Sie sich vor, sie geben beim Pfandleiher eine goldene Uhr ab, als Pfand für einen kleinen Kredit. Nach drei Monaten wollen sie den Kredit zurückbezahlen und die Uhr wieder abholen. Der Pfandleiher aber erklärt ihnen freundlich, er habe die Uhr verkauft. Und gibt ihnen eine Adresse in Honolulu, an die sie den Kredit zurückzahlen sollten, um dann – hoffentlich – auch die Uhr wiederzubekommen.

So ähnlich kann es heute Bauherren gehen. Nicht nur Kredite werden verkauft, sondern häufig auch die Grundschulden, die die Kredite absichern. Dieser Punkt wird bei der politischen Diskussion über Kreditverkäufe nicht deutlich genug gesehen. Baukredite werden in Deutschland in der Regel nach einem Verfahren abgewickelt, das seit Jahrzehnten üblich ist und dessen Rechtsgrundlage schon mehr als 100 Jahre alt ist. Der Bauherr gibt seiner Bank eine Grundschuld und damit die Verfügungsgewalt über seine gesamte Immobilie – unabhängig davon, wie viel Kredit er gerade bei ihr hat. Dann unterwirft er sich noch der „sofortigen Vollstreckung“, wie es im Juristendeutsch so schön heißt. Das bedeutet: Die Bank kann auf seine Immobilie zugreifen, ohne dies vor Gericht begründen zu müssen. Es reicht, dass sie die entsprechende Urkunde einreicht. Kein Vermieter hat eine Urkunde, mit der er ohne weitere Begründung seinen Mieter vor die Tür setzen kann. Kein Arbeitgeber kann einen Mitarbeiter ohne Begründung vor die Tür setzen. Praktisch überall im Geschäftsleben ist es die Regel, dass derjenige, der einem anderen etwas wegnehmen will, dies vorher sehr gut vor Gericht begründen muss. Aber ausgerechnet beim Hauseigentum ist ein entsprechender Zugriff nach der herrschenden Praxis jederzeit möglich. Der Kunde muss dann erst beweisen, dass ihm Unrecht geschieht, wenn er sich wehren will. Zu erklären ist diese Situation nur damit, dass es jahrzehntelang ein enges Vertrauensverhältnis zwischen Kunde und Bank gab: Niemand hatte Befürchtungen, dass die Bank ihre Zugriffsrechte missbraucht.

Aber ist dieses Vertrauen noch angebracht, wenn Kunden Baukredite per Mausklick ordern und die Banken sie anschließend weltweit verkaufen? In diesem Punkt gehen die Meinungen auseinander. Das Bundesjustizministerium möchte zwar den Kreditverkauf besser regulieren und schlägt zum Beispiel eine Pflicht für Banken vor, auch Angebote zu machen, bei denen ein Verkauf ausgeschlossen ist. Aber was den Zugriff angeht, soll alles bleiben wie gehabt, der Kunde bekommt lediglich bessere Chancen, bei einem Missbrauch der Grundschuld Schadensersatz einzufordern. Ministerin Brigitte Zypries ist der Meinung, dass ansonsten die Bürger genügend Rechtsmittel zur Verfügung haben, sich gegen Missbrauch zu wehren. Umstritten ist auch die Frage, wie viele Missbrauchsfälle in der Praxis tatsächlich auftreten. Immerhin will die Branche der Kreditkäufer einen Ombudsmann bestellen. Anwälte berichten von Fällen, in denen Hausbesitzer mit einer Vollstreckung unter Druck gesetzt wurden, einem raschen Verkauf ihres Häuschens zuzustimmen. Die Grünen schlagen daher eine Klausel für das neue Gesetz vor, nach der eine Vollstreckung erst nach einem „Sanierungsversuch“ möglich sein soll.

Der Gesetzgeber steht also vor einer schwierigen Aufgabe. Aber nicht nur er. Die Kunden müssen sich überlegen, ob sie sich künftig noch dem üblichen Verfahren unterwerfen. Manche Anwälte raten etwa, eine Hypothek statt einer Grundschuld bestellen zu lassen. Denn eine Hypothek ist rechtlich untrennbar mit dem Kredit verknüpft (die goldene Uhr kann also nicht einfach verkauft werden). Die Banken müssen sich entscheiden, ob sie tatsächlich eine feste Beziehung zum Kunden aufbauen wollen – dann sollten sie Kredite anbieten, die nicht weiterverkauft werden. Oder ob sie Baugeld als schnelles Einmalgeschäft ansehen – dann können sie vom Kunden keinen Vertrauensvorschuss mehr erwarten.

Der Gesetzgeber sollte drei Punkte im Auge behalten. Erstens: Der Verkauf von Krediten muss weiterhin möglich sein, die Banken brauchen ihn zur Refinanzierung. Zweitens: Eine effiziente Verwertung von Sicherheiten muss auch möglich bleiben, weil nur so Kredite gewährt werden können. Drittens aber: Es sollte auf Dauer nicht mehr möglich sein, dass irgendjemand einem Immobilienbesitzer sein Haus wegnehmen kann, ohne vorher sein Anliegen von einem Gericht prüfen zu lassen. Schließlich hat das Eigentum einen unglaublich hohen Wert in unserer Gesellschaft. Das ergibt sich aus dem Grundgesetz, aber auch aus der Geschichte, vor allem der eigentumsrechtlichen Rückabwicklung der gesamten DDR-Zeit. Wo traditionelles Vertrauen zwischen Bank und Kunde diesen Schutz nicht mehr gewährt, muss die Rechtslage angepasst werden.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×