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12.04.2006

07:00 Uhr

Leitartikel

Europa wartet auf Prodi

VonEric Bonse

Alles ist besser als Berlusconi. Dies war die herrschende Meinung in Brüssel. Vor den Chaostagen in Rom. Denn Noch-Ministerpräsident Silvio Berlusconi genießt in der EU keinen guten Ruf. Mit seinen Tiraden gegen Europa und Attacken auf den Euro ist er praktisch zur Persona non grata geworden. Italien, das einst stolz auf seine zentrale Rolle in Europa war, ist heute in Brüssel isoliert.

Mit Romano Prodi, dem früheren EU-Kommissionspräsidenten, kann es eigentlich nur besser werden. Europa werde im Mittelpunkt seiner Politik stehen, versprach Prodi am Dienstag, nachdem sich ein Sieg seines Mitte-links-Bündnisses abzeichnete. Doch das überaus knappe Wahlergebnis ist kein gutes Omen. Selbst wenn Prodi am Ende tatsächlich als Sieger dastehen wird, muss er ein tief gespaltenes, in seinen Grundfesten erschüttertes Land führen.

Italien gilt als „kranker Mann Europas“. Und der Professore als zögerlicher, oft konfuser Politiker. Dies ist keine ideale Basis für eine Renaissance. Im Gegenteil: Vieles deutet darauf hin, dass Italien auch nach der Wahl gelähmt bleibt und sich in die Riege europäischer „lame ducks“ wie Frankreich einreiht.

Zwar hat Prodi in den 90er-Jahren das Kunststück fertig gebracht, sein Land für den Euro zu qualifizieren. Doch diesmal ist die Lage komplizierter. Eine neue Mitte-links-Regierung wäre von den orthodoxen Kommunisten abhängig, die Prodi bereits in seiner letzten Amtszeit als Ministerpräsident gestürzt hatten. Sie muss zudem mit erbittertem Widerstand Berlusconis rechnen, der nicht nur seine Partei, sondern auch sein Medienimperium mobilisieren kann.

Wenn nicht alles täuscht, kommt auf Italien eine schwache Regierung mit einer knallharten Opposition zu. In Brüssel dürfte man daher noch lange auf Aufbruchssignale aus Rom warten. Zwar hat Prodi versprochen, die Staatsfinanzen zu sanieren und den Protektionismusstreit mit Frankreich zu lösen. Der von Berlusconi hinterlassene Reformstau wird sich aber wohl nur im Schneckentempo auflösen lassen.

Es wäre jedoch unfair, dies der neuen Regierung anzukreiden. Demokratie hat nun einmal ihren Preis. Zum Beispiel den, dass Reformen oft nur langsam und auf Umwegen zu Stande kommen. Außerdem gehen viele wirtschafts- und sozialpolitische Ziele, die sich die EU gesteckt hat, an der Realität vorbei. Nicht nur Deutschland und Frankreich haben Probleme, die so genannte Lissabon-Agenda für höheres Wachstum und mehr Arbeitsplätze zu erfüllen. Auch Musterschüler Großbritannien kämpft neuerdings mit Problemen.

Prodi kann trotzdem vorwärts kommen. Aber nur, wenn es ihm gelingt, Italien zu einen und für Reformen zu werben. Das Zeug dazu hat er, wie man aus Brüssel weiß. Als Präsident der EU-Kommission hat Prodi die Spaltung Europas überwunden, indem er zehn neue Länder in die EU holte. Und er hat der Wirtschaft geholfen, indem er den Euro einführte.

Man darf gespannt sein, wie er seine Brüsseler Erfahrungen in Rom umsetzt. Besser als Berlusconi kann es Prodi allemal.

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