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09.01.2007

05:45 Uhr

Leitartikel

Verspieltes Vertrauen

VonMathias Brüggmann

Druschba heißt Freundschaft. Und so verband unter diesem Namen auch die weltgrößte Ölexportpipeline noch zu Sowjetzeiten die UdSSR mit ihren Vasallenstaaten bis hin zur ostdeutschen Raffinerie Leuna. Die UdSSR ist untergegangen. Doch durch die Druschba-Pipeline wird noch immer russisches Rohöl westwärts gepumpt.

Nur Druschba herrscht entlang der Trasse nicht mehr. Zwischen Russland und Weißrussland droht der Konflikt um sibirisches Öl und Gas wie schon vor einem Jahr der Streit zwischen Russland und der Ukraine zum Krieg der Worte auszuarten. Auf dessen Höhepunkt werden sogar Pipelines gesperrt und europäische Endkunden quasi in Geiselhaft genommen. Moskaus Argument ist dabei immer das gleiche: Die Transitländer Weißrussland und Ukraine hätten illegal Öl oder Gas entnommen, deshalb müsse man reagieren.

Auch wenn diesmal tatsächlich Weißrussland für die Unterbrechung der Transitpipeline verantwortlich zu sein scheint, so ging auch dem aktuellen Streit wieder eine massive Moskauer Drohung voraus: Der Kreml hat durch die einseitige Einführung von Ölexportzöllen dem kleinen Nachbarn nach der Verdoppelung des Gaspreises auch den Ölpreis deutlich erhöht. Damit steht das ökonomische Überleben Weißrusslands auf dem Spiel. Dessen Wirtschaft basierte bisher auf billigen russischen Rohstoffen. Russisches Öl wurde in weißrussischen Raffinerien verarbeitet, das Benzin nach Westeuropa verkauft. Allerdings gehören diese Raffinerien auf weißrussischem Territorium längst russischen Konzernen. Jetzt will der Kreml auch alle durch die Ukraine und Weißrussland führenden Transitpipelines unter seine Kontrolle bekommen.

Die Wirtschaft ist das Schicksal“, stellte schon Walter Rathenau, der deutsche Industrielle und Außenpolitiker, fest. Nicht nur in Bezug auf Weißrussland muss man heute ergänzen: Energie ist das Schicksal. Denn für Weißrussland geht es letztlich sogar um den Erhalt der staatlichen Souveränität angesichts der Großmachtgelüste des großen Nachbarn. Allerdings ist der weißrussische Diktator Lukaschenko daran nicht unschuldig: Er hat sein Land in die Isolation geführt und damit in die Abhängigkeit von Russland. Aber auch für Westeuropa ist der Fall Weißrussland ein Lehrstück: Denn Russland beweist einmal mehr, dass es mit seiner gewachsenen globalen Rolle wenig verantwortlich umgeht. Dabei muss dem weltweit zweitgrößten Erdölexporteur und wichtigsten Erdgasproduzenten klar sein, dass Vertrauen und verlässliche Lieferungen das höchste Gut in der Energiewirtschaft sind.

Und exakt dieses Gut setzt Moskau im Streit mit Weißrussland mutwillig aufs Spiel. Zudem beweist der Kreml nach dem Konflikt mit der Ukraine nun zum zweiten Mal, dass er bereit ist, Energielieferungen als politische Waffe einzusetzen. Deshalb muss Europa trotz aller Moskauer Freundschaftsbekundungen von russischem Öl und Gas unabhängiger werden. Und Russland muss die in der Europäischen Energiecharta formulierten Regeln zur Streitschlichtung akzeptieren. Der russische Schlichtungsmechanismus, im Streit einfach Öl- und Gashähne zuzudrehen oder Preise zu verdoppeln, ist also mehr als eine Frechheit.

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