Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

02.03.2004

07:19 Uhr

Nach der Hamburg-Wahl

Die Union in neuer Rolle

VonThomas Hanke

Nach der Euphorie über ihren Triumph in Hamburg kehrt bei der CDU Ernüchterung ein. Wie geht sie mit dem Wahlerfolg um, und wie verhält sie sich gegenüber dem Erwartungsdruck, der damit verbunden ist und in den kommenden Monaten noch wachsen dürfte?

Quelle: Handelsblatt

Nach der Euphorie über ihren Triumph in Hamburg kehrt bei der CDU Ernüchterung ein. Wie geht sie mit dem Wahlerfolg um, und wie verhält sie sich gegenüber dem Erwartungsdruck, der damit verbunden ist und in den kommenden Monaten noch wachsen dürfte?

Unmittelbar ist das die Frage nach dem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat eigentlich gar keine andere Wahl, als ihren Vorgänger Wolfgang Schäuble zu nominieren. Weil ihr eigenes Ziel das Kanzleramt ist und sie fürchtet, dass dieser Plan durch Pannen vor und bei der Wahl beschädigt werden kann, ist die Nominierung ein hochkomplexes taktisches Spiel geworden.

Hinter dieser direkten Aufgabe steht eine umfassendere: Je mehr die Union von der Unzufriedenheit mit der SPD profitiert, desto stärker wächst sie aus der reinen Oppositionsrolle heraus. Irgendwann in diesem Wahljahr wird die SPD so abgestraft sein, dass die Öffentlichkeit die Union auf dem Weg zur Kommandobrücke des Tankers Deutschland sieht. Hat sie das nötige Kapitänspatent?

Dafür müsste sie einen schlüssigen Reformfahrplan vorlegen, der für die Öffentlichkeit attraktiv ist; sie muss geschlossen sein, was sowohl für die Parteien selbst wie für das Verhältnis von CDU und CSU gilt. Und sie sollte die bevorstehende Transformation der EU vorantreiben.

Auf allen drei Gebieten muss die Union noch kräftig aufholen. Mit der Regierung sind die Wähler unzufrieden, aber CDU und CSU trauen sie auch nicht mehr zu. Was den Reformfahrplan angeht, wird die Union am kommenden Wochenende versuchen, ein Stück voranzukommen. Während des Vermittlungsverfahrens zur Agenda 2010 hat sie mehr verhindert als gestaltet.

Die Geschlossenheit leidet neben programmatischen Differenzen an der Rivalität von Stoiber und Merkel. Ein produktiver Ausweg hierfür ist noch nicht gefunden. In Sachen Europa spielen die C-Parteien den Neinsager: Sie lehnen den Beitritt der Türkei ab. Das aber ist kein strategisches Konzept für die EU. Hier wie allgemein gilt: Die Union muss aus defensiver Starre zu offensiver Bewegung übergehen, um Führungsfähigkeit zu beweisen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×