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09.01.2008

05:23 Uhr

Sieben Jahre nach seinem Amtsantritt reist US-Präsident George W. Bush zum ersten Mal nach Israel. Nicht gerade eine Reverenz an den engsten Verbündeten der USA im Nahen Osten. Doch für die Konfliktregion hat sich Bush eigentlich nie so recht interessiert. Deshalb wird die späte Visite in Jerusalem und Ramallah wohl nicht mehr als eine Randnotiz hergeben, denn die wichtigsten Streitfragen zwischen Israelis und Palästinensern sind noch ungeklärt, der Impuls von Annapolis hat nicht nachhaltig genug gewirkt. Neue Ideen bringt der Präsident aber nicht mit.

Daher wird der Auftakt der neuntägigen Nahostreise Bushs wohl ebenso ernüchternd ausfallen wie der Rest. Seine ausladenden Visionen für eine Demokratisierung der islamischen Welt sind weitgehend ergebnislos geblieben, die Region wird immer noch von Extremismus, Sicherheitsproblemen und autoritären Systemen geprägt. Die mit dem Sturz Saddam Husseins beabsichtigte historische Weichenstellung ist ausgeblieben.

Statt eine tragfähige Friedensordnung zwischen Israelis und Palästinensern konstruktiv zu begleiten und damit das Fundament für einen wirklichen Wandel im Mittleren Osten zu legen, haben sich die USA in ein politisches Kräftemessen mit Iran verstrickt, an dessen Ende die Offenbarung der Geheimdienste stand, dass die atomare Bedrohung durch Teheran so schlimm doch gar nicht sei. Wen wundert es da, wenn selbst Alliierte der USA wie die Vereinigten Arabischen Emirate längst eine eigenständige Iran-Politik entwickeln und die Kontakte mit Teheran vorsichtig intensivieren?

Bush hat sein Maß an Vertrauen im Nahen Osten, so es denn jemals existiert hat, leichtfertig verspielt. Daher richtet sich das eigentliche Interesse dort – wie in den USA – mehr auf seine potenziellen Nachfolger. Bush ist schon Geschichte.

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