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19.06.2013

17:14 Uhr

Obamas Rede in Berlin

Charmante Luftschlösser

VonMarkus Ziener

Historischer Ort, hohe Erwartungen: Das verleitet Obama dazu, in Berlin Luftschlösser zu bauen: Er startet eine Abrüstungsinitiative, beschwört Berlins Freiheitsgeist und erklärt sein Ausspähprogramm. Ein Kommentar.

Markus Ziener ist Ressortleiter Meinung Pablo Castagnola

Markus Ziener ist Ressortleiter Meinung

BerlinEin Abrüstungsvorschlag ist eine gute Sache in einer Welt, die noch immer nur so von Atomwaffen strotzt. Die Initiative des US-Präsidenten Barack Obama, die dieser in seiner Rede vor dem Brandenburger Tor erläutert hat, ist daher nur richtig. Ein Drittel weniger Atomwaffen – wer wollte das nicht. Nur: Schon einmal hat Barack Obama mit dem Vorstoß zu „global zero“, der Abschaffung sämtlicher Atomwaffen, eine große Vision entwickelt – die dann aber kläglich scheiterte.

Am Ende konnte der Präsident froh sein, dass er den amerikanisch-russischen Abrüstungsvertrag Start vom Kongress ratifiziert bekam – obgleich auch das nur, indem er den Senatoren einen Kuhhandel anbot. Damals, Ende des Jahres 2010, bekam Obama die Stimmen erst, als er einer Verlängerung von Steuererleichterungen zustimmte, die noch von seinem Vorgänger George W. Bush beschlossen worden waren. Dabei ging es bei Start vor allem um eine Begrenzung der Zahl der Trägerraketen, nicht aber um die bereits existierenden tausende von Sprengköpfen. Deutlicher konnte nicht werden, dass Abrüstung keine Herzensangelegenheiten der amerikanischen Politik mehr ist.

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Daran hat sich bis heute nichts geändert. Die Stimmenverhältnisse im Kongress – mit einer knappen demokratischen Mehrheit im Senat und einer Mehrheit für die Republikaner im Repräsentantenhaus – sind so, dass Obama alleine nichts gelingen kann. Er braucht die Zustimmung der Konservativen und damit einer Partei, die noch immer eher auf Blockade als auf Kooperation setzt, wenn es um Gesetzesinitiativen des Präsidenten geht. Woher also Obama seinen Optimismus für einen neuerlichen Abrüstungsvorschlag nimmt ist deshalb unklar.
Zu hoffen ist daher, dass es sich nicht nur um ein rhetorisches Leuchtfeuer vor grandioser Kulisse handelt, das der 44. US-Präsident in Berlin entzündete.

Der historische Ort, die noch höheren Erwartungen: Das könnte Obama dazu verleitet haben, mit großer Geste Luftschlösser zu bauen. Es gilt deshalb genau hinzuschauen, was aus dem Abrüstungsvorstoß noch wird. Auch das eine Meßlatte, um Obamas Wirken am Ende seiner Amtszeit einzuordnen.

Immerhin: Als der Präsident mit der Bundeskanzlerin vor die Presse trat muss er verstanden haben, dass die Abhöraffäre sowie der Einsatz von Drohnen zumindest für das deutsche Publikum keine Petitessen sind.

Kommentare (23)

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19.06.2013, 17:55 Uhr

Wenn Obama Luftschlösser gebaut hat, dann war er zumindest in der richtigen Stadt der Luftschlösser. Obama hat wie
alle Präsidenten eine Charisma das Deutschen Politikern fehlt. Entweder sind sie aufgeregt und Fehlgeleitet oder
politisch zurück haltend um nichts falsch zu machen. Aber Obama ist ein Staatsmann und das gibt es bei uns mit Angela Merkel zumindest in der Nähe als Kanzlerin. Wer aber sonst mit
Politikern auskommen muss, wie Roth,Özdemir,Trittin,Ströbele,Künast,Steinbrück,Nahles,Gabriel,Westerwelle, Beck,Wagenknecht etc der muss wissen, das es ohne Amerikanische Abhöraktionen nicht geht. Aber ein Farmer mit 1000 Ha Land, denkt und fühlt anders als ein Betreiber eines Schulgartens. Freuen wir uns über Obama und danke an den Veranstalter,für sonnendurchflutete
Plätze.

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19.06.2013, 17:57 Uhr

Was soll man sagen? Nachdem wir nicht anders können, als die gigantische Wirtschaftsspionage unserer Freunde zur Kenntnis zu nehmen bleibt man meinigslos und leer zurück.
Aber ich glaube auch, als sterbende Nation nehmen wir uns zu wichtig.Heute fühlen wir uns bedeutend! Der Präsindent ist da.

In 50 Jahren gibt es vielleicht noch 30 Millionen Deutsche mit deutschen Wurzeln. Geopolitisch eine regionale und unbedeutende Volksgruppe, die letzten deutschen Aborigines. Dann kommt der Präsident, wenn überhaupt, nur noch zum Zoobesuch.

Schuld daran ist die heutige Politik aller Parteien, die Kindern und Familien nicht wirklich eine Chance geben. Man sollte Eltern für 18 Jahre von jeglicher Steuer befreien. Dann kriegt Deutschland vielleicht noch die Kurve.

Account gelöscht!

19.06.2013, 18:06 Uhr

Das ist ja gequirlter Quatsch. Die Deutschen sterben angeblich seit 100 Jahren aus. Das ist mittlerweile eine genauso hohle Phrase, wie die Weltuntergangsphantasien der Zeugen Jehovas.

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