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10.01.2007

05:20 Uhr

Russland - EU

Merkels neue Töne

VonMathias Brüggmann

Endlich! Ein wenig wie ein Befreiungsschlag aus dem Zangengriff von Vorgänger Gerhard Schröder klingen die neuen Töne von Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Adresse des Kremls.

Vorbei sind offenbar die Zeiten, in denen Wladimir Putin zum „lupenreinen Demokraten“ geadelt wurde, ohne dass er sich um einen rechtsstaatlichen Wandel in seiner Heimat verdient gemacht hätte. Merkels Kritik am unabgesprochenen Vorgehen Moskaus, dem Drehen am Ölhahn, ist angebrachter. Denn so wie Weißrussland im aktuellen Ölstreit behandelt man weder Nachbarn noch die EU. Moskau hat Schröders Schmeicheleien nicht honoriert. Man hat vielmehr egoistisch und ohne Rücksicht auf Deutschland oder Europa seine politischen Interessen vertreten. Die Bemühungen, alle Pipelines, also auch jene der Nachbarländer, unter Kontrolle zu bringen, oder der aktuelle Versuch, europäische Pläne zum Bau der Nabucco-Pipeline von Iran nach Österreich zu unterlaufen, dienen nur einem Ziel: Russland will den Gasbezug aus der eurasischen Region monopolisieren. Das liegt natürlich nicht im Interesse Deutschlands und der EU. Erforderlich ist Lieferanten-Vielfalt. Das Beispiel Weißrussland muss als ernst zu nehmende Warnung dienen.

Russland ist daran zu erinnern, dass es vom europäischen Absatzmarkt ebenso abhängig ist wie die EU von Russland als Lieferant. Nur wenn dies klar ist und akzeptiert wird, kann daraus eine Partnerschaft erwachsen. Deshalb ist es richtig, jetzt einen der Klärung dienenden Konflikt mit dem Kreml auszutragen. Denn nur auf einer gemeinsamen Grundlage sind langfristig die für beide Seiten wichtigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen Moskau und der EU möglich.

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