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19.01.2007

05:54 Uhr

Stoibers Rücktritt

Stimmungsdemokratie

VonRoland Tichy

Folgt man der gefühlten Stimmungslage, dann wurde gestern einer der schrecklichsten deutschen Politiker vom Hof gejagt. Edmund Stoiber endlich abgesägt! Folgt man den Fakten, dann häufen sich die Fragezeichen.

Stoiber hat keine Geliebte auf Steuerzahlerkosten zur Büroleiterin befördert. Er hat sich auch nicht nackt am Starnberger See fotografieren lassen und damit sein Amt lächerlich gemacht. Er hat seine Miles-and-More-Punkte dienstlich abgeflogen, seine Frau nicht im Dienst-BMW mitgenommen. Und Karin Stoiber hat sich auch nicht an der Supermarktkasse vorgedrängelt. Kurz: Er hat keine der Verfehlungen begangen, über die heutzutage deutsche Politiker stolpern oder die allenfalls EU-Kommissare im fernen Brüssel überleben. Seine Verfehlung ist: Er war einfach zu lange medial präsent. Das Wahlvolk hat ihn leid, es will, wenn angesichts der gesellschaftlichen Komplexität schon keine neue Politik möglich erscheint, gelegentlich zumindest neue Gesichter. Stoiber scheiterte am Überdruss, der in der medialen Welt durch die notwendige ständige Präsenz auf den Bildschirmen und Fotos erzeugt wird.

Stoiber hat diesen Zustand leichtfertig verschärft. Er hat sich in seiner Staatskanzlei eingeigelt. Statt den offenen Kontakt zu suchen, hat er sich durch liebedienerische Beamte abschotten lassen. Dieser Art von Wirklichkeitsverlust unterliegen viele Spitzenpolitiker. Es war so auch bei Helmut Schmidt, Helmut Kohl und Gerhard Schröder zu beobachten: Die Bücklinge des Hofstaats werden für die Wirklichkeit genommen. Stoiber war zuletzt nicht mehr beratungsfähig. Und so hat er nicht wahrgenommen, dass sein plötzlicher Rückzug aus dem Ministeramt bei der Koalitionsbildung in Berlin schon jenseits der Türschwelle seines Vorzimmers als Flucht vor der Verantwortung interpretiert wurde. Er drehte politische Pirouetten, die niemand mehr verstanden hat, und setzte selbstbewusst auf seine ausgezeichnete Leistungsbilanz. Unterwegs hat er den Stimmungsrückhalt verloren. Auch die Landrätin Gabriele Pauli war ja zunächst sichtlich überrascht, welch dröhnende Resonanz ihre diffusen Anti-Stoiber-Forderungen ausgelöst haben. Frau Pauli, die vorher keiner kannte, stand plötzlich an der Spitze einer Volksbewegung, von der sie nicht wusste, dass es sie gab. Es war ja auch zu schön: dieser attraktive, jugendlich wirkende weibliche David gegen den weißen Goliath, der mit seinem überlegenen Machtapparat höchst ungeschickt taktiert.

Die Medien wirken in so einer Situation als Stimmungsverstärker. Endlich scheint es zu gelingen, die übermächtige, monolithisch wirkende CSU kleinzukriegen. Unter dem Druck der Schlagzeilen wagten sich jeden Tag mehr CSU-Funktionsträger hinter den Büschen hervor, wo sie sich aus Angst vor ihren gewählten Vormännern jahrzehntelang versteckt haben. Die geradezu hysterisch wirkende bayerische Landtagsfraktion agierte wie eine Klasse Pubertierender im Schullandheim, wenn die Aufsicht gerade weg ist. Und in Berlin werden zu jeder Stunde von den Büchsenspannern der Bewerber um höchste Regierungsämter Adressen von Damen herumgereicht, die mit Machtkonkurrenten ein Techtelmechtel haben sollen. Berlin, das Sodom und Gomorrha der CSU.

Edmund Stoiber hat dem Land einen großen Dienst erwiesen, indem er zügig seine Ämter zur Verfügung gestellt hat. Dies nicht, weil seine Nachfolger wirklich besser sind. So viel Demut und Selbstverleugnung kann man angesichts der handelnden Personen nicht verlangen. Das Ende großer Politiker zieht sich umso länger hin, je erfolgreicher sie sind. Denn dann müssen die Stimmungen als Munition für die Nachfolger herhalten. Daher erscheint die strikte Begrenzung der Amtszeiten auf zwei Legislaturperioden wie beim US-Präsidenten vorteilhaft. Das feste Verfallsdatum vermeidet eine Riesengaudi, die doch nur Politikverdruss erzeugt. Viele in der großen Koalition wirken erleichtert, dass sie den Störenfried aus München los sind. Doch klar ist: Die reformerische, marktwirtschaftlich orientierte Kabinettsfraktion ist empfindlich geschwächt. Die Sozialdemokratisierung der Regierung Merkel wird sich beschleunigen. Es mag ja sein, dass es sich so leichter regiert. Aber besser wird es wohl nicht werden.

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