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09.01.2007

11:02 Uhr

Transantlantische Beziehungen

Brücke über den Atlantik

VonJens van Scherpenberg (Senior Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin)

Die EU und die Vereinigten Staaten müssen ihre wirtschaftliche Partnerschaft jetzt auf neue Basis stellen, um Konflikten vorzubeugen. Europa braucht heute nicht mehr als Bittsteller in Sachen atlantische Integration aufzutreten. Es kann, was die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen anbetrifft, mit mehr Selbstbewusstsein vortragen.

Regionale Freihandelsabkommen haben bei amerikanischen wie europäischen Handelspolitikern wieder Konjunktur. Die USA treiben ein solches Abkommen mit Südkorea voran, in dem viele den Vorläufer für ein ähnliches Projekt mit Japan sehen. Die EU-Kommission hat ihrem Handelskommissar Mandelson grünes Licht für neue Freihandelsabkommen namentlich mit asiatischen Staaten gegeben.

Nur die schon 1994 als Tafta (transatlantische Freihandelszone) diskutierte Idee eines Integrationsabkommens zwischen den beiden noch immer größten Weltwirtschaftsmächten USA und EU hat noch immer wenig Freunde. Das ist erstaunlich, denn zwischen beiden Seiten gibt es eine unübertroffen hohe Übereinstimmung bei grundlegenden wirtschaftlichen Wertvorstellungen: Eigentumsrechten, funktionsfähigem Wettbewerb, Schutz von Arbeitnehmern und Verbrauchern.

Jetzt hat die Bundeskanzlerin diese Idee erneut zur Debatte gestellt. Unterstützt wird sie aus drei Richtungen, mit unterschiedlichen Motiven: von atlantisch ambitionierten Politikern wie dem Bundestagsabgeordneten Matthias Wissmann und der Europaparlamentarierin Erika Mann, von der an besserem Marktzugang interessierten Wirtschaft und schließlich vom Nachrichtenmagazin Spiegel, der auf diese Weise verbreitete Protektionswünsche gegenüber der Konkurrenz "der Asiaten" bedient. Praktiker der Handelspolitik auf beiden Seiten des Atlantiks äußern jedoch tiefe Skepsis, und Ökonomen verwerfen die Idee rundheraus als unnötig, ja schädlich.

Dennoch sind die Bedingungen heute günstiger als Mitte der 90er-Jahre. Wachstumsschwäche, technologischer und Produktivitätsrückstand, dazu das demographische Menetekel einer alternden Bevölkerung und interne Querelen ließen in den USA die EU als Partner denkbar unattraktiv erscheinen.

Heute belebt sich die europäische Wirtschaft wieder. Auch in der größten europäischen Volkswirtschaft, in Deutschland, haben die vor allem jenseits des Atlantiks unterschätzten Strukturreformen sich auszuzahlen begonnen. Dafür beginnen die Lasten der großen makroökonomischen Ungleichgewichte der US-Wirtschaft sich als Wachstumsbremse geltend zu machen: Amerika muss, will es nicht den Weg der Rezession durch Rückgang von Konsum und Investitionen gehen, mehr exportieren und sich weiter für ausländische Direktinvestitionen durch Unternehmenskäufe öffnen.

Europa braucht also heute nicht mehr als Bittsteller in Sachen atlantische Integration aufzutreten. Es kann seine Angebote und Wünsche, was die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen anbetrifft, mit mehr Selbstbewusstsein vortragen.

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