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05.01.2007

05:22 Uhr

Ukraine

Erfolgsgeschichte

VonFrederick Kempe

Ein russischer Banker sagte mir kürzlich, er reise gerne nach Kiew, um einen Hauch von der seinem eigenen Land verloren gegangenen Freiheit zu genießen. Er schaltet oft zwischen den russischen und ukrainischen TV-Programmen hin und her, um die Offenheit der öffentlichen Debatte in der Ukraine mit der Einförmigkeit russischer Staatskontrolle zu vergleichen.

Als weiteren Beleg dafür, dass die Ukraine einen anderen Weg gehe als Russland, weist er auf das Verhalten der Polizei hin. Kürzlich fuhr er falsch durch eine Einbahnstraße in Kiew, wurde von Polizisten aber lediglich verwarnt, er solle vorsichtiger sein. Seine Frau muss in Moskau für geringfügigere Verstöße Beschimpfungen ertragen und Bestechungsgelder zahlen, um Schlimmeres zu vermeiden. Die Ukraine ist bei weitem nicht perfekt. Im 15. Jahr ihrer Unabhängigkeit von der Sowjetunion und Russland hat sie immer noch mit der Korruption zu kämpfen. Politisch ist sie gespalten. Und ein Haufen von Problemen hält ausländische Investoren ab – unzureichende Eigentumsrechte, die erstickende Bürokratie und der unterentwickelte Kapitalmarkt. Die erweiterungsmüde EU will die Ukraine nicht als neues Mitglied, während die sowjetgeschulten Ukrainer noch nicht die Vorzüge der Nato erkennen. Und während sich die Unterbrechung der ukrainischen Gasversorgung zum fünften Mal jährt, schwingt Moskau immer noch die Energiewaffe als Warnung vor einem zu westlichen Kurs des Landes.

Ein Besuch hier widerlegt die Auffassung, die Orange Revolution sei gescheitert. Obwohl die Führer der Reformbewegung die Parlamentswahlen im Mai verloren und damit den Preis für ineffektives Regieren bezahlt haben, gibt es tiefgehende und möglicherweise bleibende Veränderungen. Die überraschendste Facette ist die Veränderung des Premierministers Janukowitsch selbst. Einst von der prowestlichen Opposition als korrupter Gauner abgetan, der am Wahlbetrug beteiligt war, der zum Auslöser der Orange Revolution wurde, bemüht er sich nun um einen besseren Platz in der Geschichte.

Seine Landsleute verfolgten auf der jüngsten Reise in die USA eine Metamorphose: Sein Anzug war feiner, seine Sprache gepflegt und voller Hinweise auf Transparenz und Berechenbarkeit, die für Auslandsinvestitionen erforderlich sein sollen. Er unterstützte die Westorientierung des Landes, bereit zum EU-Beitritt, den zur Nato nicht ausgeschlossen. Skeptiker hielten die glatte Performance dem Training durch seinen US-Berater zugute, den Republikaner Paul Manafort. Doch einer seiner Freunde sagt, Janukowitsch sei nicht er selbst gewesen, als er am Wahlbetrug teilnahm, er habe in der Oppositionszeit die Demokratie akzeptiert und wolle nun sein Image als demokratiefeindlicher Schurke durch das eines Nationalhelden ersetzen.

Sicher spielt er mit harten Bandagen im Machtkampf mit Präsident Juschtschenko. Aber der Experte Alexander Motyl von der Rutgers University hat Recht, wenn er sagt, dass der Kampf nach demokratischen Regeln erfolgt. Haarig ist es nur geworden, als es um die Auswahl des Verteidigungs- und des Finanzministers ging, wo die Bestimmungen der Verfassung doppeldeutig sind. Es gibt weitere Hinweise auf den positiven Kurs der Ukraine. Ein Geschäftsmann aus Georgien, der auf zunehmende Belästigungen in Russland für Leute mit dunklerem Teint hinweist, kann ohne Probleme in der toleranteren und weniger misstrauischen Ukraine arbeiten. Russland verfolgt und verbietet manche Nichtregierungsorganisationen, doch in der Ukraine blühen sie auf. Eine der wichtigsten Änderungen ist, dass russischsprachige Unternehmer aus der Ostukraine, deren Loyalität einst in Frage stand, Wächter der Unabhängigkeit geworden sind: nicht zuletzt aus Sorge um das Schicksal, das ihrem Vermögen bei russischer Eingemeindung drohen würde.

Wenn ich über Kiews zentralen Platz schlendere, unter Festbeleuchtung und einem riesigen geschmückten Neujahrsbaum, wie er hier heißt, denke ich über die historische Chance der Ukraine nach. Enge europäisch-amerikanische Zusammenarbeit und ein klarer politischer Fokus verhalfen der Orange Revolution zum Erfolg. Aber nun schenken eine erweiterungsmüde EU und die voll auf den Irak konzentrierten USA dem Land zu wenig Aufmerksamkeit, das die wichtigste demokratische Erfolgsgeschichte der Bush-Jahre sein könnte. Mein Freund, der Banker, sagt, die Ukraine werde, um leben zu können, auf Russland und seine Energielieferungen schauen, aber sich zunehmend nach Westen wenden, um zu atmen.

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