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26.01.2007

05:11 Uhr

US-Außenpolitik

Kuba testen

VonFrederick Kempe

Der gesundheitliche Niedergang von Fidel Castro und der politische Aufstieg des venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez bieten zusammen genommen für die USA eine historische Bedrohung, aber auch eine Chance.

Auf einer Reise durch Mexiko, Chile und Brasilien in der vergangenen Woche hörte ich zahlreiche Aufforderungen und Ermahnungen von Mitgliedern der wirtschaftlichen und politischen Elite, die Bush-Regierung müsse endlich ihre völlige Fixierung auf den Irak überwinden und das zur Kenntnis nehmen, was zu einer Wende in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft werden könne. Während Europa sich derzeit überwiegend durch Antiamerikanismus auszeichnet, hört man in Lateinamerika mehr die Enttäuschung der vergessenen Nachbarn heraus. Die Eliten des Kontinents beschweren sich auch laut über George W. Bushs Amtsführung, aber sie wollen gleichzeitig, dass die US-Führung mehr Aufmerksamkeit auf Initiativen für den Freihandel und die Schaffung von Jobs verwendet. Die wiederum sind notwendig, um den auf hohen Öleinnahmen beruhenden autoritären Populismus von Chávez zu konterkarieren, der bereits Bolivien, Ecuador und Nicaragua infiziert hat und sich weiter ausbreiten könnte. Als ich von São Paolo zum World Economic Forum im eleganten Davos geflogen war, wäre ich am liebsten mit den Teilnehmern sofort umgekehrt ins harsche Lateinamerika, für eine Fallstudie. Dort bedrohen der weltweit stärkste Gegensatz zwischen Arm und Reich, wachsende Kriminalität und politische Korruption sowie ungenügende politische Führung die demokratische Entwicklung des Kontinents.

Die Zahlen erzählen eine traurige Geschichte. 1960 war die Wirtschaftsleistung pro Kopf in Mexiko dreimal so hoch wie in Singapur, doppelt so hoch wie in Korea und entsprach ungefähr der Spaniens. 45 Jahre später erreicht das Bruttoinlandsprodukt Singapurs das Dreifache des mexikanischen, das Koreas und Spaniens ist doppelt so hoch. Ein hoher chilenischer Beamter sagte, der Unterschied zwischen Lateinamerika und Asien sei, dass Asien eine Zukunft habe, während Lateinamerika sie fürchte. Unternehmer des Kontinents suchen die Unterstützung der USA für ihre Region, der leider der politische Zusammenhalt fehle, um gegen den Chávez-Trend anzugehen. Um Einfluss auf die Zukunft zu nehmen, müssten die Vereinigten Staaten sofort die Kubaner mit wirtschaftlich verlockenden Angeboten konfrontieren, Chávez dagegen einfach ignorieren. Die Logik dahinter ist: Die Zeit ist reif dafür, das kubanische Terrain zu testen, die USA dürfen aber nicht durch ihre Reaktion auf Chávez’ Provokationen dessen Popularität steigern.

Lateinamerikas Führer sähen es lieber, wenn die USA indirekt gegen Chávez arbeiteten. Unternehmer plädieren dafür, das schlafende oder schon beinahe tote Freihandelsabkommen für ganz Amerika zu beleben, das ihnen erlauben würde, die Exporte, Wachstum und Beschäftigung zu steigern und so die Bevölkerung zu erreichen, die am ehesten auf Chávez’ Versprechungen reagiert. Auf Kuba bezogen, schlagen sie Erleichterungen bei Reise und Handel im Gegenzug für Fortschritte bei den Menschenrechten vor. Fidels regierender Bruder Raúl hat US-Beamten gegenüber angedeutet, dass er für neue Vereinbarungen offen sei, die zur Freilassung aller rund 300 politischen Gefangenen führen könnten.

Bis jetzt argumentieren amerikanische Politiker, sie könnten keinen Dialog mit Kuba beginnen, solange Kuba keinen Dialog mit dem eigenen Volk anfange. Das bedeutet, dass man Rául die kalte Schulter zeigt, bis er demokratischen Wandel zulässt. Dieses Herangehen wiederholt einen Fehler, den die Bush-Regierung oft begeht: Sie opfert das Mögliche zu Gunsten des Erwünschten. Nicht mit Nordkorea verhandeln, nicht mit Iran und Syrien hat keine überzeugenden Resultate gezeitigt. Seinen übelsten Feinden zuzuhören lässt deren Absichten erkennen und demonstriert der Welt guten Willen. Wenn sie darüber nachdenkt, sollte die US-Regierung sich an die Lektionen von Ost- und Westdeutschland erinnern. Dort trug die Politik des Wandels durch Annäherung auf wirksame Weise zur Schwächung der kommunistischen Herrschaft bei, indem sie Hunderttausende Augenzeugen schuf, die bestätigen konnten, um wie viel besser das Leben im Westen war. Wenn man Südflorida mit seinen kapitalistischen Kuba-Amerikanern als Westdeutschland und Kuba als Ostdeutschland sieht, bekommt man einen kreativeren Ansatz – und nähert sich dem Fall der politischen Mauer, die hier ein 90 Meilen breiter Wasserstreifen ist.

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