Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.01.2010

11:50 Uhr

US-Geheimdienste

Organisierter Wildwuchs

VonChristoph Rabe

Auf einmal gibt US-Präsident Obama den entschlossenen Terrorbekämpfer. Doch wie er die Mängel bei seinen Geheim- und Sicherheitsdiensten beseitigen will, verrät er nicht. Nach dem Krisentreffen zur Sicherheitspolitik wird allenfalls klar: Das System der Schlapphüte erstickt an seiner eigenen Organisation.

Auf einmal gibt Präsident Barack Obama den entschlossenen Terrorbekämpfer. Doch wie er die Mängel bei seinen Geheim- und Sicherheitsdiensten beseitigen will, verrät er nicht. Nach dem Krisentreffen zur Sicherheitspolitik im Weißen Haus wird klar: Es gibt keine Patentlösung, aber eine Erkenntnis: Das System der Schlapphüte erstickt an seiner eigenen Organisation.

16 Dienste sammeln in den USA und weltweit Informationen: unter anderem bei der Küstenwache, im Heimatschutzministerium, bei der CIA und im Finanzministerium. Terror und Drogen, Nuklearwaffen und Immigranten, Weltraum und Energie, alle nur denkbaren Felder werden abgedeckt. Mehr als 50 Milliarden Dollar wendet die US-Regierung dafür auf. An Informationen mangelt es also nicht, nur an der Auswertung und Weiterleitung brisanter Informationen hapert es gewaltig.

Das System ist augenscheinlich zu unhandlich geworden. Es muss verschlankt werden. Allein mit der verschärften Überprüfung einreisender Passagiere wird Obama des Problems nicht Herr. Das ist dem Präsidenten wohl bewusst. Aber wie der den Wildwuchs der Geheimdienste ausdünnen soll und welche Regelungen heute nicht mehr sinnvoll sind, weiß auch er offenbar nicht. Jedenfalls lässt er sich darüber öffentlich nicht aus. Dabei sollte inzwischen auch ihm klar sein, dass er das ungeliebte Thema Sicherheit nicht mehr los wird. Das Anti-Terror-Thema hat Obama ein Jahr lang fortgeschoben. Jetzt holt es ihn mit Macht ein. Obama sieht sich inzwischen mit den gleichen Fragen konfrontiert wie George W. Bush. Aber andere Antworten als sein Vorgänger hat er nicht parat. Nicht einmal das hässliche Vermächtnis Guantanamo wird Obama los.

Neues Vertrauen in die Sicherheit des Landes wird Obama nur dann gewinnen, wenn es ihm gelingt, ein Konzept zu präsentieren, das effizient und schlank zugleich ist. Keine einfache Aufgabe angesichts der Tatsache, dass sich die Chefs der Geheimdienste gerne auch mal stärker über ihre Kompetenzen streiten, als die Abwehr zu organisieren. Nach dem Debakel der letzten Tage dürfte Obama aber klar geworden sein, dass er neben all den anderen Probleme nun eine neue Baustelle bearbeiten muss. Und zwar mit Hochdruck.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×