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05.01.2011

06:16 Uhr

Westerwelle

Eine schwungvolle Rede wird nicht reichen

VonThomas Sigm

Das Dreikönigstreffen der Liberalen ist für den FDP-Vorsitzenden ein Himmelfahrtskommando. Er kann die hohen Erwartungen seiner Partei gar nicht erfüllen.

Thomas Sigmund ist Korrespondent in Berlin. Pablo Castagnola

Thomas Sigmund ist Korrespondent in Berlin.

Der taumelnde FDP-Vorsitzende muss die Rede seines Lebens halten. Verbunden mit dem Versprechen, als Wahlkämpfer respektable Ergebnisse bei den Landtagswahlen im Frühjahr einzufahren. Zu guter Letzt sollte er der Basis auch noch eine symbolträchtige Entscheidung verkünden – am besten die Fusion des Außen- mit dem Entwicklungshilfeministerium.

Doch nach menschlichem Ermessen ist der große Wurf nicht zu schaffen. Reden kann Westerwelle. Doch beim Rest sieht es düster aus.

Die viel zu hohen und damit gefährlichen Erwartungen erinnern an den Regierungsstart der FDP. Ende 2009 setzten die liberalen Wähler auf weniger Staatsgängelung und mehr Freiheit. Sie erhofften sich eine freiheitlich organisierte Soziale Marktwirtschaft. Zu spüren ist bis heute davon wenig. Vom Slogan „Mehr Netto vom Brutto“ gar nicht zu reden. Immer wieder ließ sich die FDP von der Union einen wachsweichen Kompromiss abringen. Dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nun sogar die fest vereinbarten Steuervereinfachungen erst 2012 umsetzen will, passt da voll ins Bild.

Rühmliche Ausnahme: Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der den von Kanzlerin Angela Merkel beabsichtigten Milliardentransfer in die Opel-Kasse vereitelte. Das war ordnungspolitisch korrekt – und mutig war es auch. Im Falle des Misserfolgs hätte Brüderle zurücktreten müssen.

Und Westerwelle? Der entwickelt erst jetzt Kampfgeist – aber leider nur, weil es um sein politisches Überleben geht. Er regte sich zwar fürchterlich über die „spätrömische Dekadenz“ von Hartz-IV-Empfängern auf, zur Rettung des Euros fiel ihm aber wenig Erhellendes ein. Schon während der Bankenkrise war von ihm kein gewichtiges Wort zu hören. Wäre Westerwelle hier wenigstens einmal aus dem Geleitzug der Kanzlerin und ihrer Union ausgeschert, hätte ihm mancher vielleicht sogar den Fehler bei der Hotelsteuer verziehen.

Sein politisches Überleben verdankt er derzeit nur dem Umstand, dass niemand den Karren für ihn aus dem Dreck ziehen will. Auch wenn aus dem Lager des Parteivorsitzenden immer wieder das Gegenteil behauptet wird: Es gäbe eine Alternative zu ihm – ein Führungsgespann bestehend aus Wirtschaftsminister Brüderle und Christian Lindner. Vor allem der Generalsekretär hat etwas zu bieten, was Westerwelle immer fehlte – er ist beliebt.

Der heutige Chef dagegen war auch auf der Höhe seiner Macht in der FDP lediglich respektiert. Seine Erfolge als Oppositionsführer sind ohnehin Schnee von gestern. Spätestens nach den Landtagswahlen im Frühjahr werden seine Freunde ihm die Rechnung präsentieren. Die Wähler dürfen schon vorher darüber abstimmen, was sie von Westerwelles Himmelfahrtskommando halten.

Kommentare (7)

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mono_01

05.01.2011, 09:46 Uhr

@Thomas Sigmund
Punktlandung!

10 Jahre Westerwelle 10 Jahre Verrat am Volk

05.01.2011, 09:54 Uhr

Vorwürfe:
1. Unternehmen wollen maximale Ausbeute bei minimalen Einsatz. Für eine Technische Zeichner Stelle wird ein ingenieur beim Gehalt eines Zeichners eingestellt.
Technischer Zeichner darf dann umschulen oder geht zur Zeitarbeitsfirma und arbeitet für einen Hungerlohn beim Regale nachfüllen.
2. Die ständige Lüge vom Fachkräftemangel reisst nicht ab und soll nur noch zusätzlich auf die hier arbeitenden Menschen ausüben. ich kenne dass von bosch, Deutscher ingenieur wird von indischen ingenieur vom Gehalt unterboten und degradiert auch noch den deutschen ingenieur und das mit gebrochenem Deutsch. Alles aber von ganz Oben abgesegnet.
3. Aussenminister der sooft im Ausland wie ein mittelmäßig bezahlter Arbeitnehmer. Aber dafür auf Hartz iV in Rowdymanier eindreschen, hat leicht Sadomasochistische Tendenzen der Mann.
4. Steuergeschenke an die armen Hotelbetreiber und dann auch noch inkonsequent, denn die Gastronomie lässt man aus?
5. belastung der kranken Gesellschaft zu Lasten der
Kranken und zum Wohle der.....

Also soviel Mist hat Deutschland nicht verdient!

Noch Fragen?

Wie mein Chef.....

05.01.2011, 11:29 Uhr

was dass für ein toller bursche ist und was er schon alles gemacht hat? Am liebtsten hört er sich und seine
Witze. bloß bewiesen hat er es noch nie. Also dass ist keine Kunst die große Klappe haben und nichts dahinter stecken. Auch Westerwelle ist so ein Typ.
Wem geht es noch so? Hat auch jemand so einen Chef, bei dem man nicht weiß wie er überhaupt Geld verdient, ohne etwas zu können?

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