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13.01.2012

07:57 Uhr

Presseschau

Euroland im Raupenstadium

VonMidia Nuri

Die internationale Presse blickt auf die Speed-Datings europäischer Staatschefs und rätselt über Deutschlands Rolle bei der Euro-Krise. Außerdem in der Presseschau: Krisenszenario für Davos und Löschtage im Posteingang.

Wer soll Euroland aus der Krise führen? Die Staatschef Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Mario Monti (l-r) dapd

Wer soll Euroland aus der Krise führen? Die Staatschef Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Mario Monti (l-r)

WiesbadenZum Jahresbeginn sei bei den Oberhäuptern der drei größten Eurozonen-Volkswirtschaften das Speed-Dating ausgebrochen, stellt der britische Economist fest. „Nicolas und Mario. Angela und Nicolas. Mario und Angela.“ Alle achteten auf ihr Benehmen, und doch seien Anspannungen offensichtlich. „Frau Merkels Hoffnung ist, dass schrittweise Vertrauen aus der gelegten Basis entsteht“, glaubt das Blatt. Doch ihre Hoffnung auf Vertrauen könne auf zwei Weisen zerstreut werden. Die eine sei eine tiefe europäische Rezession, teils von der Eurokrise und teils von den von Deutschland aufgedrängten fiskalischen Einschnitten ausgelöst. Die andere sei Griechenland. „Griechenland sei 'ein Ausnahmefall'“, beharre Merkel. „Sie und ihre Freunde sollten beten, dass sie recht hat.“

Angela Merkel solle die Führung aus der Euro-Krise heraus übernehmen, fordert indes der Gastkommentator der Süddeutschen Zeitung, ein ehemaliger US-Diplomat in Deutschland. „Deutschland muss bei ihrer Bewältigung die Führung übernehmen – das Land steht moralisch, historisch und verfassungsrechtlich in der Pflicht.“ Das habe das wiedervereinigte Deutschland in den vergangenen beiden Jahrzehnten auch akzeptiert. Deutschlands Lösungsvorschläge – strenge Sparvorgaben und gesetzlich festgeschriebene Schuldenbremsen – würden die Märkte zwar kurzfristig nicht beeindrucken und könnten die Lage langfristig sogar eher verschlimmern, fürchtet der Gastkommentator. Dennoch ist er optimistisch, dass eine Einigung für eine echte Fiskalunion den Weg in ein noch stärker integriertes Europa weisen könne – „wenn selbst der bekennende Euro-Skeptiker Martin Feldstein in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift Foreign Affairs einräumt, dass die Euro-Gruppe diese Krise wohl vollzählig überstehen wird“...

Einen Plan zur Trennung der Eurozone habe es bei der Gründung der Europäischen Währungsunion nicht gegeben, blickt die britische Financial Times zurück. Tatsächlich sprächen Politiker nicht einmal über die Möglichkeit. „Aber der Geist ist aus der Flasche.“ Wer vorgebe, ein Bruch der Eurozone sei nicht möglich, ignoriere die Realität. Verschiedene Möglichkeiten der Desintegration seien möglich, von einem sehr begrenzten Bruch, der nur ein oder wenige kleine Länder betreffe bis zu einem vollständigen Bruch, der den Euro dahinscheiden sehe.

Das Risiko liege nicht nur bei Griechenland. Auch für Italien sähen Investoren ein Risiko. Logisch und fair, wäre die Einführung einer neuen europäischen Währungseinheit (ECU-2), eines Währungskorbs, der mit den neu kreierten nationalen Währungen verknüpft werde. „Ironischerweise könnten Richtlinien für den Zusammenbruch der Eurozone in diesem Stadium der Krise schon helfen, das Risiko für den Zusammenbruch selbst zu reduzieren“, glaubt die Zeitung.

Europa sei mitten drin in einer Metamorphose, an deren Ende die Euro-Land eine Art Superstaat sein werde, ist das Manager Magazin überzeugt. Bis aus dem Europa im Raupenstadium ein Falter schlüpfe, werde es aber lange dauern. „Und wie schön er am Ende sein wird, ist offen“. Noch sei die Währungsunion jedenfalls eine kippelige Konstruktion. Die erste Säule – Verschärfung des Stabilitätspakts – hätten die Regierungen beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche noch verstärkt. Die Harmonisierung der Sozial- und Steuersysteme existiere als zweite Säule erst rudimentär.

Doch auch wenn ihr bislang die Souveränität der Staaten entgegengestanden hätten: Ohne ein „gewisses Maß an Vereinheitlichung der Steuer- und Transfersysteme“, werde es politisch unmöglich sein, die Europäer zu mehr nationenübergreifender Solidarität zu bewegen. Als dritte Säule müssten automatische Stabilisatoren her, um die divergierenden Wirtschaftsentwicklungen innerhalb des Euro-Raums abdämpfen zu können. Schließlich fehlten die sonst üblichen Anpassungsinstrumente wie Zinsen und Wechselkurse. Diese seien jedoch bislang nicht mal in Umrissen erkennbar. Und an einer zentralen Regulierung der Finanzmärkte werde zwar gearbeitet, sie sei aber noch nicht sonderlich weit fortgeschritten. „Damit all das entstehen kann, muss die EU-Ebene wirklich demokratisch werden.“ Bis auf Weiteres bleibe „Euro-Land“ eine Fiktion – eine „Euro-Zone“, der wichtige Elemente fehlten.

Kommentare (1)

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Charlie

13.01.2012, 09:01 Uhr

Zu "Deutschland handelt unlogisch"

Handelsblatt: "von einem Schnitt bei den Löhnen und Konsumsteuern"

Originaltext: "by cutting income and consumption taxes"

Es ist eine Senkung der Einkommen- und Verbrauchssteuern gemeint, nicht eine Kürzung der Einkommen. Das wird aus dem Kontext im Artikel des Business Spectator absolut deutlich. Bitte korrigieren!

Inhaltlich finde ich, dass in der Diskussion zuwenig auf den deutschen Export in Nicht-EU-Länder (also ca. 60 % der Exporte!) eingegangen wird. Wie soll denn vermieden werden, dass sich gleichzeitig die deutsche Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt verschlechtert?

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