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16.01.2018

14:34 Uhr

Expertenrat – Katharina Nocun

Die Klein-Klein-Volkspartei

VonKatharina Nocun

PremiumNoch einmal Große Koalition – kann das gutgehen? Im Netz wird die SPD mit Häme und Spott überzogen, sogar von den eigenen Mitgliedern. Dafür gibt es gute Gründe. Die Sozialdemokraten hätten es der FDP nachmachen sollen.

Schwerer Weg zur Basis. Reuters

SPD-Chef Martin Schulz (r.)

Schwerer Weg zur Basis.

Kommentare (1)

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Frau Edelgard Kah

16.01.2018, 16:49 Uhr

Sehr geehrte Frau Nocun,

vielleicht liegen die Probleme etwas tiefer, als in den launigen Twitter-tweets zum Ausdruck kommt.

Früher saßen im Bundestag die Vertreter der beiden großen Volksparteien (CDU/CSU und SPD) und als Zünglein an der Waage die Abgeordneten der FDP. Mittlerweile haben wir zusätzlich die Linke, die Grünen und die AfD, die ebenfalls um die Stimmen der Wähler konkurrieren.

Das erste Thema heißt somit Konkurrenz um die Wähler. Sie ist unendlich viel schwieriger geworden weil jede gute Idee von bösen Konkurrenten sofort aufgegriffen und in leicht abgewandelter Form als eigener Programmpunkt präsentiert wird. Echte Alleinstellungsmerkmale haben deshalb Seltenheitswert.

Zweitens liegt auf der Hand, dass bei sechs im Bundestag vertretenen Parteien schon rein rechnerisch stets Koalitionen erforderlich sind, um zu einer Regierungsmehrheit zu kommen. Das bedeutet aber, dass jede Partei, die mitregieren will, schmerzhafte Kompromisse eingehen und weite Teile ihres Partei- und Wahlprogramms in den Wind schreiben muß.

Hätten Sie es gewußt? Sie müssen es nicht wissen, Frau Macun. Aber für die Parteiführungen ist es eine Selbstverständlichkeit, die jeder weiß. Auch Martin Schulz. Darum verstehe ich nicht, warum er die skizzierten Banalitäten gegenüber seinen Funktionären, Parteimitgliedern und Wählern nicht laut und deutlich kommuniziert.

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