Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.07.2016

17:28 Uhr

Brexit gefährdet Prestigeprojekt

Europäisches Patentgericht steht vor dem Aus

VonHeike Anger

PremiumEs sollte das Prestigeprojekt für innovationsstarke Unternehmen in Europa werden: das Einheitspatent mit dem dazugehörigen Gericht. Doch nach dem Brexit steht beides auf der Kippe. Die deutsche Industrie ist alarmiert.

Seit Jahrzehnten wartet die gesamte europäische Wirtschaft auf einfacheren, günstigeren Patentschutz für ihre Erfindungen – doch das geplante Einheitspatent steht nach dem Brexit vor dem Aus. dpa

Europäisches Patentamt in München

Seit Jahrzehnten wartet die gesamte europäische Wirtschaft auf einfacheren, günstigeren Patentschutz für ihre Erfindungen – doch das geplante Einheitspatent steht nach dem Brexit vor dem Aus.

Durch den Brexit steht das lang ersehnte Europäische Patentgericht vor dem Aus. Denn nach dem Votum der Briten für den EU-Ausstieg könnte nicht nur das europäische Einheitspatent zusammenbrechen. Auch der geplante Gerichtssitz in London würde keinen Sinn mehr machen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt nun vor einer Hängepartie für deutsche Unternehmen, die bekanntlich sehr patentstark sind. „Am besten wäre es, wenn Großbritannien das Abkommen so schnell wie möglich ratifizieren würde“, sagte BDI-Rechtsexpertin Julia Hentsch dem Handelsblatt. „Die Industrie wartet darauf.“

Doch so einfach dürfte es mit der Ratifizierung nicht werden. Jahrzehntelang verhandelten die EU-Mitgliedsstaaten über ein einheitliches Patent...

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×