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16.10.2016

14:03 Uhr

Bund-Länder-Finanzen

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VonJan Hildebrand

PremiumDie Länderchefs beurteilen die Reform der Bund-Länder-Finanzen euphorisch. Für Finanzminister Wolfgang Schäuble ist die Einigung dagegen eine teure Niederlage. Ein Kommentar.

Der Bundesfinanzminister war Anfang der Legislaturperiode mit dem hehren Ziel angetreten, den verworrenen Finanzausgleich transparenter und einfacher zu machen. dpa

Wolfgang Schäuble

Der Bundesfinanzminister war Anfang der Legislaturperiode mit dem hehren Ziel angetreten, den verworrenen Finanzausgleich transparenter und einfacher zu machen.

Wer aus den jahrelangen Verhandlungen um eine Reform der Bund-Länder-Finanzen als Sieger und wer als Verlierer hervorging, wurde bei der Präsentation der Einigung schnell deutlich. Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, bewertete das Ergebnis als „mindestens eine 1-minus“. Seine Länderkollegen waren nicht weniger euphorisch. Sie haben einen Sieg auf Kosten eines Dritten eingefahren: dem Bund. Kein Wunder, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sich der positiven Benotung nicht anschließen wollte.

Schäuble war Anfang der Legislaturperiode mit dem hehren Ziel angetreten, den verworrenen Finanzausgleich transparenter und einfacher zu machen. Ihm schwebte eine grundlegende Reform vor, ein großer Wurf. Daraus ist nichts geworden....

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