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06.07.2016

18:29 Uhr

Bundeshaushalt 2017

Gute Zeiten für Schäuble

VonDonata Riedel

PremiumDie schwarze Null steht. Finanzminister Wolfgang Schäuble ist die Haushaltssanierung nach der schweren Rezession 2009 geglückt – dank außergewöhnlich guter Umstände. Ein Kommentar.

Der Bundesfinanzminister stellte in Berlin den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2017 und den Finanzplan 2016 bis 2020 vor. dpa

Wolfgang Schäuble

Der Bundesfinanzminister stellte in Berlin den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2017 und den Finanzplan 2016 bis 2020 vor.

Als Vorbild für die Euro-Krisenstaaten Südeuropas sieht Wolfgang Schäuble (CDU) seine Haushaltspolitik in dieser Legislaturperiode. Richtig daran ist, dass ihm und der schwarz-roten Koalition die Haushaltssanierung nach der schweren Rezession 2009 infolge der Finanzkrise geglückt ist, und zwar fast geradezu nach dem Lehrbuch der idealen Haushaltspolitik: Das Lehrbuch sagt, die öffentlichen Ausgaben in guten, wachstumsstarken Jahren zu zügeln, um in schweren Zeiten dann den Spielraum zu haben, die automatischen Stabilisatoren wirken zu lassen. Auf Deutsch: gerade dann nicht sparen zu müssen, um der Konjunktur schnell wieder auf die Beine zu helfen.

In Deutschland bedeutete das, dass die erste Große Koalition...

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