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27.02.2017

13:03 Uhr

Der Chefökonom über die Agenda 2010

Weiterentwickeln, nicht zurückdrehen!

VonBert Rürup

PremiumSchröders Reformagenda hat Deutschland wieder auf die Beine gebracht. Martin Schulz' geplante Rückabwicklung ist weder eine Antwort auf künftige Herausforderungen, noch Gewähr für einen Wahlerfolg. Eine Analyse.

Gerhard Schröder hat den kranken Mann Europas wieder fit gemacht. dpa

Abstimmung für die Agenda

Gerhard Schröder hat den kranken Mann Europas wieder fit gemacht.

„Auch wir haben Fehler gemacht!“ – mit diesen Worten distanzierte sich der designierte SPD-Chef Martin Schulz von der Agenda 2010. Sein Versprechen: Ältere sollen wieder länger Arbeitslosengeld bekommen, befristete Arbeitsverhältnisse nur in Ausnahmefällen zulässig sein und starke Betriebsräte die Leiharbeit stoppen können. Das klingt wie der Wunsch nach einer Zeit, in der Deregulierung, Globalisierung und Digitalisierung Fremdworte sind.

Mit seinem Verdikt ist Schulz dem linken Flügel der SPD entgegengekommen. Allerdings wird mit einem längeren Arbeitslosengeld-Bezug für Ältere ein Problem adressiert, das angesichts einer Million offener Stellen und drohendem Fachkräftemangel absehbar an Bedeutung verliert. Die Distanzierung und Rückabwicklung der von...

Kommentare (1)

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Frau Edelgard Kah

27.02.2017, 15:52 Uhr

Mit der Überschrift "Weiterentwickeln, nicht zurückdrehen" kann ich mich anfreunden. Allerdings ist mir verborgen geblieben, was Herr Rürup weiterentwickeln will. Konkrete Punkte nennt er leider nicht.

Unverständlich ist mir auch der Grundgedanke von Herrn Rürup. Er schreibt, dass die Agenda 2010 wegen einer wirtschaftlichen Notsituation eingeführt werden mußte. Danach stellt er heraus, dass Deutschland heute ein wirtschaftliches Kraftzentrum ist. Aus meiner Sicht legt die grundlegend verbesserte Wirtschaftslage nahe, dass wir nun eine Beseitigung der größten Grausamkeiten und Ungereimten der Agenda 2010 gefahrlos verkraften. Herr Rürup sieht das anscheinend anders. Er möchte die damaligen Reformen nicht in Frage stellen. Bringt nur das inhaltslose Zugeständnis, dass man bei Änderung der Rahmenbedingungen nachjustieren müsse.

Verborgen geblieben ist mir auch, wie man eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes für Ältere mit einer Hilfe für Langzeitarbeitslose verwechseln kann. Es sei denn die Verwechslung ist gewollt, um auf ein anderes Thema abzulenken.

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