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06.12.2016

13:18 Uhr

Entschädigung für Atomausstieg

Die vergessene Rechnung

VonHeike Anger

PremiumEigentum ist durch das Grundgesetz geschützt. Dass sich dadurch Ansprüche ergeben, hat das Karlsruher Urteil gezeigt. Eon, RWE und Co. haben sich erfolgreich gegen einen politischen Schnellschuss gewehrt. Ein Kommentar.

BVerfG-Urteil

Deswegen können Energiekonzerne mit einer Entschädigung rechnen

BVerfG-Urteil: Deswegen können Energiekonzerne mit einer Entschädigung rechnen

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In Artikel 14 des Grundgesetzes heißt es: Das Eigentum wird gewährleistet. Der Staat gibt also eine Garantie zum Schutz des Eigentums, wie sie aus der marktwirtschaftlichen Ordnung nicht wegzudenken ist. Das schließt Enteignungen zwar nicht aus. Sie sind aber nur zulässig, wenn entsprechende Entschädigungsregelungen getroffen werden.

Diese Eigentumsfreiheit hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht in ausreichendem Maße im Blick, als sie 2011 im Schockmoment der Reaktorkatastrophe von Fukushima den beschleunigten Atomausstieg beschloss. Das zumindest musste sich die Kanzlerin am Dienstag von den Richtern des Bundesverfassungsgerichts bescheinigen lassen.

Zwar war Merkels Ziel legitim, wie Karlsruhe feststellte. Und die Energiekonzerne wurden durch...

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