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01.11.2015

19:37 Uhr

Flüchtlingskrise

Koalition des großen Misstrauens

VonBarbara Gillmann, Jan Hildebrand, Thomas Sigmund

PremiumCDU und CSU finden mit der SPD in der Asylpolitik einfach nicht zusammen. Die Misere der Flüchtlingspolitik ist eine Regierungskrise geworden. Denn Union und Sozialdemokraten beharren auf ihren Positionen.

Berlin(ie

Entscheidung vertagt: Am Donnerstag treffen sich SPD-Chef Sigmar Gabriel (l.), Kanzlerin Angela Merkel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wieder. dpa

Koalitionsspitze

Entscheidung vertagt: Am Donnerstag treffen sich SPD-Chef Sigmar Gabriel (l.), Kanzlerin Angela Merkel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wieder.

Gewöhnlich dauern Koalitionsgipfel so lange, bis ein Ergebnis zu verkünden ist. Doch die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) konnten nach ihrem Treffen nicht mal einen Formelkompromiss zur Flüchtlingskrise präsentieren. Schon nach zwei Stunden verließ Gabriel das Kanzleramt und stapfte durchs Herbstlaub davon. Für Merkel und Seehofer ging es in die Verlängerung.
Immerhin: Nach gut sechs Stunden einigten sich die Unionspolitiker auf ein Positionspapier (zum Download). Ein sechsseitiger Balanceakt. Eine Obergrenze für Flüchtlinge, die Seehofer unter Androhung von Konsequenzen gefordert hatte, findet sich darin nicht. Damit hätte Merkel ihr „Wir schaffen das“...

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