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05.08.2016

06:08 Uhr

Gastbeitrag von Otto Schily

Deutschlands paradoxe Migrationspolitik

VonOtto Schily

PremiumDer ehemalige Bundesinnenminister kritisiert die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, warnt vor einer Politik der offenen Grenzen – und fragt: Darf Angela Merkel wirklich bestimmen, ob jemand illegal einreisen kann?

Schily bezweifelt grundsätzlich, dass Merkel bei der Öffnung der deutschen Grenzen im vergangenen Jahr legitimiert gewesen sei, im Alleingang zu handeln. dpa

Flüchtling bei der Ankunft in München

Schily bezweifelt grundsätzlich, dass Merkel bei der Öffnung der deutschen Grenzen im vergangenen Jahr legitimiert gewesen sei, im Alleingang zu handeln.

Die deutsche Migrationspolitik bietet ein paradoxes Bild. Eine legale Einreise zum Zweck eines Daueraufenthalts ist nur unter sehr restriktiven Voraussetzungen und bei Überwindung bürokratischer Hürden möglich. Dagegen ist es oder war es jedenfalls zeitweise relativ einfach, illegal nach Deutschland einzureisen. Diese Möglichkeit hat sich rasch herumgesprochen und führte im vergangenen Jahr zu einem Massenansturm von über einer Million Menschen, die unser Land über die sehr effektiv organisierte sogenannte Balkanroute erreichten.

Seither hat sich eine Diskussion darüber entwickelt, ob sich die Bundesregierung, insbesondere die Bundeskanzlerin in dieser Situation richtig verhalten haben, ob es Obergrenzen für die Einreise von Asylsuchenden geben müsse...

Kommentare (4)

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Herr Karsten Schiefelbein

05.08.2016, 09:54 Uhr

Eine geistreiche Alternative zum alltäglichen niveaulosen Geschwafel der GroKo. Vielen Dank Herr Schily.

Herr Arnd Stricker

05.08.2016, 10:56 Uhr

Endlich eine gute Analyse der Situation, die auch die Zick-Zack-Politk der Kanzelrin am Rande der Leaglität offenlegt, die ansonsten mit großen moralischem Pathos der Meschlichkeit getarnt wurde, aber eigentlich nichts anderes als kurzfristiges, populistsches Takiteren ist. Ähnlich wie in der Energeipolitk wird zunächt jahrelang ncihts getan, unabhänig wie die tatsächliche Stuations ist, dann wird kopflos und überstürzt die Grenze aufgerissen, weil sich das gut macht und als man merkt, das das alles nicht so gut inden Umfragen ankommt, kommte der 180 Grad-Schwenk zurück, der natürlich getarnt wird als logische Weiterentwiclung einer politsichen Linie . Diese bilder- und umfrageorientierte Politk schadet den Flüchtlingen, der Zunstimmung der Bevölkerung sowohl zu der demographisch notwendigen Immigration als auch der humnaitären Aufnahme von Flüchtigen (zwei zunächst vollkommen verschiedene Politkfelder), vergiftet das politische Klima in Deutschland und der EU und untergräbt die politsiche und wirtschaftliche Stabilität. Es bleibt zu hoffen, dass in der Zukukunft Deutschland wieder von Politkern regiert wird, die etwas mehr Rückgratals eine Qualle haben.

Herr Frank Hoppe

05.08.2016, 12:05 Uhr

Mal wirklich ein intellektueller Beitrag, der leider so nie Eingang in die aufgeregte Diskussionshysterie der Maybrit Illner's unseres Landes finden wird!

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