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05.02.2016

17:25 Uhr

Heikle Immobiliengeschäfte der KBV

Skandal um Kassenärzte

VonPeter Thelen

PremiumHermann Gröhe hat erstmals Gesetzesverstöße bei Immobiliengeschäften der Ärztelobby eingeräumt. Der CDU-Bundesgesundheitsminister gibt sich als Aufklärer. Dabei vermeidet er hartes Durchgreifen.

Chance für die KBV, die Probleme selbst zu lösen. dpa

Hermann Gröhe:

Chance für die KBV, die Probleme selbst zu lösen.

BerlinDie Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) habe bei Immobiliengeschäften gegen mehrere Vorgaben verstoßen und Haftungsrisiken von mehr als 50 Millionen Euro angehäuft. Dies ergibt sich aus der Antwort von Gröhes Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz auf eine Kleine Anfrage der Grünen, die dem Handelsblatt vorliegt.

Danach hat eine Sonderprüfung bereits im November 2015 ergeben, dass ein Teil der Rechtsgeschäfte, die der frühere KBV-Chef Andreas Köhler tätigte, sogar schwebend unwirksam ist. Der Bericht wird im Ministerium unter Verschluss gehalten. Bei den Immobiliengeschäften ging es unter anderem um den Bau einer neuen KBV-Zentrale am Berliner Tiergarten ab dem Jahr 2001.

Die Spitzenorganisation der 165.000 Kassenärzte...

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