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15.08.2016

17:24 Uhr

Kosten der Flüchtlingskrise

Schäuble braucht Rücklagen in diesem Jahr wohl nicht

VonJan Hildebrand, Axel Schrinner

PremiumDie Steuereinnahmen steigen stärker als erwartet. Finanzminister Schäuble braucht die Rücklage für die Flüchtlingskrise nicht – und kann das Geld ins kommende Jahr retten. Doch die Bundesbank kommt bereits mit Forderungen.

Der Finanzminister benötigt für die Bewältigung der Flüchtlingskrise weniger Geld als geplant. Reuters

Wolfgang Schäuble

Der Finanzminister benötigt für die Bewältigung der Flüchtlingskrise weniger Geld als geplant.

BerlinDie Bundesbank tendiert meist nicht zu finanzpolitischer Euphorie. Fast schon gebetsmühlenartig mahnt sie zu vorsichtiger Haushaltsplanung und Sicherheitsabständen zu den in Schuldenbremsen festgelegten Obergrenzen. Wer das weiß, der kann erahnen, wie gut es derzeit für Wolfgang Schäuble (CDU) laufen muss.

„Alles in allem dürfte damit die aus dem Haushaltsüberschuss 2015 gebildete Flüchtlingsrücklage nicht wie geplant zur Hälfte aufgezehrt, sondern wohl durch einen Haushaltsüberschuss noch deutlich aufgestockt werden“, schreiben die Bundesbank-Volkswirte in ihrem Monatsbericht. Im Klartext: Die Schäuble gebunkerte Reserve von 12,8 Milliarden zur Finanzierung der Flüchtlingskrise aus dem vergangenen Jahr braucht er vorerst gar nicht. Der Finanzminister hatte 6,1...

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